Neues aus Sachsen

1. Schwere Brandstiftung in geplanter Flüchtlingsunterkunft in Bautzen

   Am 28. Oktober 2022 haben unbekannte Täter in der geplanten Flüchtlingsunterkunft »Spreehotel« in Bautzen Fensterscheiben eingeworfen. Im Inneren des Gebäudes kam es zum Brandausbruch. Die vier Personen, die damals im Haus übernachtet haben, sind nicht zu Schaden gekommen. Der Sachschaden betrug ca. 300.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft Görlitz und die Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen ermitteln seitdem wegen Schwerer Brandstiftung gem. § 306a StGB. Die intensive Ermittlungsarbeit der letzten Monate und auch Hinweise aus der Bevölkerung führten zu einem tatverdächtigen Mann (deutsch, 38 Jahre) aus Bautzen. In diesem Zusammenhang wurden heute früh Durchsuchungsmaßnahmen in Bautzen durchgeführt. Die Durchsuchungsmaßnahmen führten zum Auffinden von Beweismitteln in Form von Werkzeugen, Bekleidungsgegenständen, Speichermedien, Mobiltelefonen. Die Begutachtung und Auswertung der sichergestellten Beweismittel werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Görlitz und des Landeskriminalamtes Sachsen dauern an.

2. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 526|23

   Erstellerinnen: Sandra Freitag (sf), Susanne Lübcke (sl) Fußballspiel 1. FC Lokomotive Leipzig gegen BFC Dynamo am Samstag Ort: Leipzig (Probstheida), Bruno-Plache-Stadion Zeit: 23.09.2023, 14:00 Uhr Am kommenden Samstag, den 23. August 2023, findet ein Fußballspiel zum 8. Spieltag in der Regionalliga Nordost statt. Im Bruno-Plache-Stadion in Leipzig trifft der 1. FC Lokomotive Leipzig auf den BFC Dynamo. Einlass im Stadion ist ab 12:00 Uhr, geplanter Anstoß um 14:05 Uhr. Im Zusammenhang mit diesem Fußballspiel wird die Polizeidirektion Leipzig einen Einsatz durchführen. Unterstützt werden die eigenen Einsatzkräfte durch die sächsische Bereitschaftspolizei und das Polizeiverwaltungsamt. Im und um den Stadionbereich kann es zum Einsatz eines Sensocopters kommen. Dabei handelt es sich um eine ferngesteuerte Drohne mit Bildübertragungstechnik. Ähnlich wie die Kamera an einem Polizeihubschrauber dienen die in den Führungsstab übertragenen Bilder dem Polizeiführer zur Einsatzdurchführung. Weiterhin stehen bei Bedarf unterstützend die Diensthundestaffel sowie ein Polizeihubschrauber zur Verfügung. Der Polizeieinsatz wird in enger Zusammenarbeit mit der Bundespolizei durchgeführt werden. Im Umfeld des Stadions kann es an diesem Tag zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. (sf) Einbruch in Räume einer Firma Ort: Leipzig (Engelsdorf), Mühlweg Zeit: 21.09.2023, 14:00 Uhr bis 22.09.2023, 06:15 Uhr Im oben genannten Zeitraum verschafften sich unbekannte Tatverdächtige auf ungeklärte Weise Zutritt zu einem Firmengelände und drangen über ein Fenster in die Räume des Unternehmens ein. Die Unbekannten stahlen diverse technische Geräte im Wert einer niedrigen vierstelligen Summe. Der Sachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf circa 700 Euro. Die Polizei ermittelt wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls. (sl) Diebstahl eines BMW X6 Ort: Leipzig (Grünau-Siedlung), Miltenberger Straße Zeit: 21.09.2023, 21:00 Uhr bis 23.09.2023, 07:00 Uhr Im genannten Zeitraum stahlen Unbekannte einen gesichert abgestellten BMW X6 im Leipziger Stadtteil Grünau-Siedlung. Das schwarze Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen L-TT 6006 hat einen Wert im mittleren fünfstelligen Bereich. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts eines Diebstahlsdeliktes aufgenommen und das Fahrzeug wurde zur Fahndung ausgeschrieben. (sl) Einbruch in Lagerhalle Ort: Groitzsch Zeit: 21.09.2023, 17:00 Uhr bis 22.09.2023, 07:30Uhr In der vergangenen Nacht brachen Unbekannte in eine Lagerhalle in einem Groitzscher Ortsteil ein und stahlen verschiedene Metalle und Technik. Der Stehlschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf eine niedrige vierstellige Summe. Außerdem entstand Sachschaden in einer Höhe von circa 500 Euro. Die Polizei ermittelt wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls. (sl)

3. Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 427|2023

   Chemnitz 17-Jähriger schwer verletzt aufgefunden – Zeugengesuch Zeit: 21.09.2023, 18:50 Uhr Ort: OT Zentrum (3678) Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes informierte am Donnerstag die Polizei, da sie einen schwer verletzten Jugendlichen (17, libysche Staatsangehörigkeit) in der Bahnhofstraße an der Zentralhaltestelle aufgefunden hatten. Rettungskräfte brachten den 17-Jährigen in ein Krankenhaus. Nach ersten Befragungen der Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes sowie von Zeugen konnten die eingesetzte Polizisten Hinweise dafür erlangen, dass sich der Tatort hinter dem Karl-Marx-Monument in der Käthe-Kollwitz-Straße befindet, wo es zuvor offenbar zu einer Auseinandersetzung von mehreren Personen gekommen war. Dabei waren dem 17-Jährigen Schnittverletzungen zugefügt worden. Im Zuge erster polizeilicher Maßnahmen kam auch ein Fährtensuchhund der Polizei zum Einsatz. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Wer hat am gestrigen Donnerstag, zwischen 18:15 Uhr und 18:50 Uhr, im Bereich der Käthe-Kollwitz-Straße (hinter Karl-Marx-Monument) und dem Stadthallenpark bis zur Zentralhaltestelle Beobachtungen in dem Zusammenhang gemacht? Sachdienliche Hinweise zu den Geschehnissen und/oder beteiligten Personen nimmt die Chemnitzer Kriminalpolizei unter Telefon 0371 387-3448 entgegen. (mg) Auseinandersetzung an Bushaltestelle – Zeugen gesucht Zeit: 21.09.2023, 15:15 Uhr Ort: OT Röhrsdorf (3679) An der Bushaltstelle »Chemnitz-Center« in der Ringstraße kam es am Donnerstagnachmittag zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Frauen bzw. Jugendlichen, wobei eine 16- und eine 19-Jährige leicht verletzt wurden. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand waren zuvor die Geschädigten mit dem Bus (Linie 21) unterwegs. Während der Fahrt soll eine fünfköpfigen Mädchengruppe zunächst die 16- und 19-Jährige beleidigt haben. Als dann an der besagten Haltestelle die Beteiligten den Bus verließen, wurde die 16-Jährige unvermittelt durch eine Jugendliche aus dem Quintett in ein Gebüsch gestoßen. In der Folge ging ihre 19-jährige Begleiterin dazwischen und wurde von der jugendlichen Angreiferin geschlagen. Zeitgleich traten und bespuckten zwei weitere Mädchen aus der Fünfer-Gruppe die 16-Jährige. Als die Angreiferinnen von den Geschädigten abließen, verschwand das Quintett in die Ladenstraße des Einkaufscenters. Die Täterinnen wurden durch die 16-Jährige wie folgt beschrieben: Sie seien allesamt zwischen 16 und 19 Jahren alt. Die Hauptakteurin der Angreiferinnen wurde als dünn beschrieben. Sie hat dunkelbraune, mittellange Haare und einen dunkleren Teint. Sie trug ein bauchfreies, schwarzes T-Shirt, eine graue Jogginghose und Sneaker. Eine Komplizin wurde als kräftig, etwa 1,65 Meter groß und mit einem dunkleren Teint beschrieben. Sie hat braune Haare, gebunden zu einem Dutt. Sie trug einen erdfarbenen Pullover und eine lange Hose. Im Rahmen der Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung sucht die Polizei Zeugen. Wer hat den Sachverhalt an der Haltestelle am Chemnitz-Center beobachtet? Zeugen, wie beispielsweise Fahrgäste, welche sich in dem Bus der Linie 21 befanden oder Besucher des Einkaufscenters, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Chemnitz-Nordost unter Telefon 0371 387-102 entgegen. (mg) Mit Reizgas gesprüht Zeit: 21.09.2023, 19:55 Uhr Ort: OT Zentrum (3680) Am Donnerstagabend kamen Polizei und Rettungsdienst vor einem Einkaufsmarkt in der Straße Am Wall zum Einsatz. Vor Ort trafen die Beamten des Polizeireviers Chemnitz-Nordost auf mehrere Personen, von denen zwei Frauen (30, 36) und zwei Männer (42, 51) Atemwegsreizungen erlitten hatten. Wie sich herausstellte, hatte ein Unbekannter mit Reizgas gesprüht und war anschließend in unbekannte Richtung geflüchtet. Der Einkaufsmarkt wurde in Folge des Reizgaseinsatzes geschlossen. Die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung sowie zum Tatmotiv dauern an. (mg) Stromkabel von Baustelle gestohlen Zeit: 21.09.2023, 18:00 Uhr bis 22.09.2023, 07:00 Uhr Ort: OT Siegmar (3681) Mutmaßlich in der vergangenen Nacht haben sich Unbekannte Zutritt auf ein Baustellengelände in der Lassallestraße verschafft. In der Folge zogen die Täter etwa 100 Meter Baustromkabel von zwei Verteilerkästen ab und schnitten ein weiteres Kabel von einer Pumpstation ab. Zudem brachen die Täter die beiden Verteilerkästen auf. Der Stehlschaden der Kabel beziffert sich auf insgesamt ca. 1.500 Euro. Der eingetretene Sachschaden summiert sich ebenfalls auf etwa 1.500 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls aufgenommen. (mg) Kasse aus Ladengeschäft entwendet Zeit: 22.09.2023, 02:50 Uhr Ort: OT Schloßchemnitz (3682) In der vergangenen Nacht hebelten Unbekannte die Eingangstür zu einem Ladengeschäft in der Leipziger Straße auf und durchsuchten anschließend den Verkaufsraum. Nach einem ersten Überblick entwendeten die Einbrecher eine Kasse und verschwanden damit. Angaben zur Höhe des Stehlschadens sind derzeit noch nicht bekannt. Es entstand ein Sachschaden von etwa 1.000 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen zum besonders schweren Fall des Diebstahls aufgenommen. (mg) Fahrradfahrer nicht beachtet? Zeit: 21.09.2023, 19:15 Uhr Ort: OT Lutherviertel (3683) Der 49-jährige Fahrer eines Pkw Mercedes befuhr am Donnerstagabend die Zschopauer Straße landwärts. Auf Höhe der Clausstraße bog er trotz durchgehender Mittellinie und dem Verkehrszeichen »Verbot der Einfahrt« nach links ab. Dabei kollidierte das Auto mit einem entgegenkommenden, auf dem Radweg fahrenden Fahrradfahrer (40). Durch den Anstoß stürzte der 40-Jährige und erlitt schwere Verletzungen. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden in derzeit der Stabsstelle Kommunikation unbekannter Höhe. (Kg) Zwei Verletzte bei Auffahrunfall Zeit: 21.09.2023, 19:40 Uhr Ort: OT Siegmar (3684) In der Oberfrohnaer Straße fuhr am Donnerstagabend der 42-jährige Fahrer eines Pkw VW auf einen verkehrsbedingt haltenden Pkw Audi (Fahrer: 56). Durch den Anstoß wurde der Audi noch auf einen davor wartenden Pkw VW (Fahrer: 49) geschoben. Bei dem Unfall erlitten der 42-jährige VW-Fahrer und der Audi-Fahrer leichte Verletzungen. Es entstand Sachschaden von insgesamt etwa 7.000 Euro. (Kg) Angestoßen, weggefahren, stehengeblieben Zeit: 21.09.2023, 18:10 Uhr Ort: OT Markersdorf (3685) Durch Zeugen wurde am Donnerstagabend bekannt, dass ein Pkw Toyota in der Arno-Schreiter-Straße gegen ein Geländer gefahren sei und sich danach unerlaubt vom Unfallort entfernte. Ein Zeuge folgte dem Toyota, der dann letztendlich im Kreuzungsbereich Robert-Siewert-Straße/Dittersdorfer Straße stehenblieb. Fahrer des Toyota war ein 44-jähriger Mann, der augenscheinlich alkoholisiert war. Die vor Ort eintreffenden Polizisten führten mit dem 44-Jährigen, der sich bei der Kollision mit dem Geländer offenbar nicht verletzte, einen Atemalkoholtest durch. Dieser ergab einen Wert von 4,24 Promille. Für den russischen Staatsangehörigen folgten Blutentnahmen, die Sicherstellung seines Führerscheines sowie Anzeigen wegen Trunkenheit im Verkehr und des unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Der bei dem Unfall entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 5.500 Euro. (Kg) Beim Auffahren verletzt Zeit: 21.09.2023, 15:20 Uhr Ort: OT Helbersdorf (3686) In der Stollberger Straße fuhr am Donnerstagnachmittag die 69-jährige Fahrerin eines Pkw Skoda auf einen verkehrsbedingt haltenden VW-Kleintransporter (Fahrer: 55), der durch den Anstoß noch auf einen davor haltenden Pkw VW (Fahrerin: 72) geschoben wurde. Bei dem Unfall zog sich die Skoda-Fahrerin leichte Verletzungen zu. An den drei Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 10.000 Euro. (Kg) Landkreis Mittelsachsen Kollision beim Ausparken Zeit: 21.09.2023, 15:20 Uhr Ort: Freiberg (3687) Auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in der Dresdner Straße parkte am Donnerstag der 79-jährige Fahrer eines Pkw Mazda aus und prallte im weiteren Verlauf frontal gegen eine Mauer aus Pflanzsteinen. Dabei erlitt seine Beifahrerin (77) leichte Verletzungen. Der entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 5.500 Euro. (Kg) Vorfahrtsfehler? Zeit: 22.09.2023, 06:50 Uhr Ort: Großschirma, OT Großvoigtsberg (3688) Vom Klötzerweg nach links auf die bevorrechtigte Leipziger Straße (B 101) fuhr am Freitag früh die 27-jährige Fahrerin eines Pkw Hyundai und kollidierte dabei mit einem auf der Bundesstraße in Richtung Obergruna fahrenden Pkw Seat (Fahrer: 24). Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Der entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 16.000 Euro. (Kg) Schwerverkehr kontrolliert – über 100 Verstöße festgestellt Zeit: 18. - 21.09.2023, jeweils von 19:00 Uhr bis 03:00 Uhr Ort: Lichtenau, Bundesautobahn 4, in beiden Fahrtrichtungen (3689) In den vergangenen Nächten führten Beamte der Chemnitzer Verkehrspolizeiinspektion auf der Autobahn 4, im Bereich der Rastanlage »Auerswalder Blick«, Kontrollen des Großraum- und Schwerlastverkehrs durch. Während der vier Kontrolltage wurden insgesamt 79 Fahrzeuge kontrolliert. Es wurden 101 Verkehrsordnungswidrigkeiten (u.a. Ladungssicherung, technische Mängel, unangepasste Geschwindigkeit) festgestellt, davon 64 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung, die Straßenverkehrszulassungsverordnung und des Fahrpersonalgesetzes eingeleitet. Insgesamt gab es 19 Überladungen, vier davon waren Holztransporte. Einer davon war mit 52 Tonnen um zwölf Tonnen überladen. Bei allen 19 Fahrzeugführern wurde die Weiterfahrt untersagt. (Kg) Kontrolle verloren? Zeit: 22.09.2023, 00:15 Uhr Ort: Flöha (3690) In der Nacht zum Freitag befuhr der 19-jährige Fahrer eines Pkw Honda die B 180 aus Richtung Erdmannsdorf in Richtung Flöha. Ungefähr 400 Meter vor dem Ortseingang Flöha verlor der 19-Jährige in einer leichten Rechtskurve vermutlich beim Ausweichen die Kontrolle über das Auto. Der Honda kam zunächst nach links von der Fahrbahn ab, schleuderte dann nach rechts über die Fahrbahn und kam auf der Leitplanke zum Stillstand. Bei dem Unfall zog sich der Honda-Fahrer schwere Verletzungen zu. Er stand zum Unfallzeitpunkt offenbar unter Alkoholeinfluss. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,72 Promille. Für den deutschen Staatsangehörigen folgten eine Blutentnahme, die Sicherstellung seines Führerscheines sowie eine Anzeige wegen Gefährdung des Straßenverkehrs. Der bei dem Unfall entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 6.000 Euro. (Kg) Erzgebirgskreis Hunderte Liter Kraftstoff gezapft Zeit: 21.09.2023, 12:00 Uhr bis 22.09.2023, 06:25 Uhr Ort: Schwarzenberg, OT Erla (3691) Aus insgesamt sechs Baumaschinen haben Unbekannte auf einem Firmengelände nahe der S 272 Diesel entwendet. Unter anderem Bagger und Lkw waren betroffen. Die Täter hatten die Tankdeckel zum Teil gewaltsam geöffnet und insgesamt schätzungsweise 900 Liter Kraftstoff abgezapft. Der Gesamtschaden wurde mit rund 1.800 Euro beziffert. (ds) Autos kollidierten im Kreuzungsbereich Zeit: 22.09.2023, 06:45 Uhr Ort: Schneeberg (3692) Die 32-jährige Fahrerin eines Pkw Skoda fuhr am Freitag früh von der Bruno-Dost-Straße nach links auf die bevorrechtigte Zwickauer Straße (B 93). Dabei kam es zur Kollision mit einem auf der Bundesstraße fahrenden Pkw Peugeot. Die Peugeot-Fahrerin (54) wurde bei dem Unfall nach dem derzeitigen Kenntnisstand schwer verletzt. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 30.000 Euro. (Kg) Abgekommen und gegen Baum geprallt Zeit: 21.09.2023, 18:20 Uhr Ort: Crottendorf (3693) Am Donnerstagabend war die 19-jährige Fahrerin eines Pkw Lada in der Neudorfer Straße (S 268) aus Richtung Neudorf in Richtung Crottendorf unterwegs. Dabei kam der Lada nach rechts von der Fahrbahn ab und stieß gegen ein Verkehrszeichen sowie einen Baum. Die 19-Jährige erlitt bei dem Unfall schwere Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 6.000 Euro. (Kg) Auf Überholende gefahren Zeit: 21.09.2023, 18:15 Uhr Ort: Geyer (3694) Die S 260 in Richtung Zwönitz befuhren am Donnerstagabend der 20-jährige Fahrer eines Pkw BMW und die 29-jährige Fahrerin eines Pkw Skoda. Als die Skoda-Fahrerin ein vorausfahrendes Fahrzeug überholte, kam der BMW nach links von der Fahrbahn ab, touchierte den Skoda und kam im angrenzenden Graben zum Liegen. Bei dem Unfall erlitt die Skoda-Fahrerin leichte Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 19.000 Euro. (Kg) Abgekommen und umgekippt Zeit: 21.09.2023, 10:05 Uhr Ort: Olbernhau (3695) Die Straße Hirschberg (S 211) in Richtung Olbernhau befuhr am Donnerstag die 75-jährige Fahrerin eines Pkw VW. Auf Höhe des Spitzbergweges kam der VW ausgangs einer Rechtskurve nach links von der Fahrbahn ab und kippte auf die rechte Fahrzeugseite um. Die 75-Jährige erlitt bei dem Unfall nach dem derzeitigen Kenntnisstand schwere Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 5.500 Euro. Die Straße war für etwa eine Stunde voll gesperrt. (Kg) Mopedbesatzung nach Sturz verletzt Zeit: 21.09.2023, 17:00 Uhr Ort: Neukirchen (3696) Von der Adorfer Straße nach links auf die bevorrechtigte Hauptstraße fuhr am Donnerstag die 15-jährige Fahrerin eines Simson-Mopeds. Dabei kollidierte das Moped mit einem von links aus Richtung Chemnitzer Straße kommenden VW-Kleintransporter (Fahrer: 58). Durch den Anstoß kippte das Moped um. Die Mopedfahrerin und ihre Sozia (14) erlitten nach dem derzeitigen Kenntnisstand leichte Verletzungen. Der an den Fahrzeugen entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 2.000 Euro. (Kg) Landkreis Meißen Fünf Fahrzeuge in Unfall verwickelt Zeit: 21.09.2023, 20:00 Uhr Ort: Nossen, Bundesautobahn 4, Chemnitz – Dresden (3697) Am Donnerstagabend befuhr die 40-jährige Fahrerin eines Audi A3 die Autobahn 4 in Richtung Dresden. Am Dreieck Nossen fuhr sie auf einen wegen Staus verkehrsbedingt bremsenden Audi A4 (Fahrer: 41). Danach schleuderte der A3 unter einen im mittleren Fahrstreifen stehenden Sattelzug Renault (Fahrer: 27). Der A4 schleuderte gegen einen bremsenden Pkw VW (Fahrer: 62), der durch den Anstoß mit dem Sattelzug Renault sowie mit einem langsam fahrenden Krad BMW (Fahrer: 43) zusammenstieß. Bei diesem Unfall wurden die A3-Fahrerin und ihre Beifahrerin (38) schwer verletzt, der A4-Fahrer erlitt leichte Verletzungen. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 51.000 Euro. Die Autobahn war für etwa dreieinhalb Stunden voll gesperrt. Ein Rettungshubschrauber war im Einsatz. (Kg) Lkw auf Lkw Zeit: 22.09.2023, 08:00 Uhr Ort: Nossen, Bundesautobahn 4, Chemnitz – Dresden (3698) Auf Höhe des Dreiecks Nossen wechselte am Freitagmorgen wegen Stauerscheinungen der 47-jährige Fahrer eines Lkw Mercedes mit Anhänger vom mittleren Fahrstreifen in den linken Fahrstreifen. Dabei kollidierte der Mercedes mit einem dort fahrenden Lkw MAN (Fahrer: 53). Beide Fahrzeugführer blieben unverletzt. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 19.000 Euro. (Kg)

4. Landwirtschaftsminister Günther auf der Agrarministerkonferenz: »Kürzungen sind Anschlag auf die ländlichen Räume«

   Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther hat am Freitag (22.9.) an der Herbstkonferenz der Agrarministerinnen und -minister der Länder und des Bundes teilgenommen. Dort wurde unter anderem über die beabsichtigten Kürzungen der Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes« (GAK) diskutiert. Aus diesem Anlass sagte Günther: »Es ist nicht hinnehmbar, dass hier Zukunftschancen weggespart werden. Die Vorschläge des Bundesfinanzministeriums sind ein Anschlag auf unsere ländlichen Räume, auf unsere Landwirtschaft, auf die biologische Vielfalt auf den dringend notwendigen Waldumbau. Hier zu sparen, können wir uns in Zeiten von Artensterben und Klimakrise nicht leisten. Ich erneuere meine Forderung, dass in den Haushaltsverhandlungen im Bundestag die GAK-Mittel wieder auf das ursprünglich veranschlagte Niveau gebracht werden müssen.« Die Bundesregierung hatte am 5. Juli einen Regierungsentwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2024 beschlossen, der für die GAK eine radikale Reduzierung der Haushaltsplanansätze für 2024 vorsieht. Sachsen ist durch die Kürzungen überproportional betroffen und würde rund 27 Millionen Euro verlieren, etwa 30 Prozent der bislang geplanten GAK-Mittel.

5. 1. Medieninformation der Polizeidirektion Görlitz

   Verantwortlich: Anja Leuschner (al) und Marcel Malchow (mm) Mit einem gestohlenem E-Bike erwischt… Hoyerswerda, Albert-Einstein-Straße, Elsterstraße, Friedrichsstraße 21.09.2023, 12:10 Uhr - 12:40 Uhr …wurde am frühen Donnerstagnachmittag ein 29-Jähriger in Hoyerswerda. Der Mann war einer Polizeistreife im Bereich der Kreuzung Albert-Einstein- und Elsterstraße aufgefallen, weil er mit einem Fahrrad fuhr und ein weiteres Bike schob. Als er die Polizisten bemerkte, ergriff er die Flucht und ließ das zweite Bike fallen. Er überfuhr mit seinem Drahtesel eine rote Ampel an der Kreuzung in Richtung Einsteinstraße und wollte durch eine wartende Fahrzeugschlange hindurchfahren. Dabei kollidierte er mit einem Pkw und ließ dann auch das E-Bike am Unfallort zurück. Daraufhin versuchte er zu Fuß zu flüchten, konnte aber schließlich an der Bautzener Brücke gestellt und dingfest gemacht werden. Bei der Kontrolle fanden die Ordnungshüter im Rucksack des Deutschen neben mehreren Cliptüten mit Betäubungsmitteln und vier Kugeln Haschisch auch zwei Bolzenschneider, ein durchtrenntes Seilschloss, Schraubendreher, eine Clownsmaske, Schlüssel und eine fremde Geldkarte. Bei der Prüfung des E-Bikes stellte sich heraus, dass er dieses kurz zuvor an der Friedrichsstraße gestohlen hatte. Die Eigentümerin war fast zeitgleich zum Auffinden ihres Bikes bei der Polizei erschienen, um Anzeige wegen des Diebstahls zu erstatten. Der Mann wird sich nun wegen des Verdachts des Diebstahls, Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, Gefährdung des Straßenverkehrs sowie der Unterschlagung verantworten müssen. (al) Autobahnpolizeirevier Bautzen Unfall durch Reifenplatzer BAB 4, Dresden - Görlitz, Parkplatz Löbauer Wasser 22.09.2023, 06:20 Uhr Ein Reifenplatzer hat am zeitigen Donnerstagmorgen einen Unfall auf der Autobahn 4 in Höhe des Parkplatzes Löbauer Wasser verursacht. Ein 61-Jähriger war mit seinem Mercedes in Richtung Görlitz unterwegs, als es plötzlich knallte. Der Mann kam nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen ein Verkehrszeichen sowie die Schutzplanke. Er blieb unverletzt. Der Sachschaden belief sich jedoch auf etwa 25.000 Euro. (al) Landkreis Bautzen Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda Einbruch in Lagerhalle Bischofswerda 05.09.2023, 16:00 Uhr - 21.09.2023, 07:45 Uhr Unbekannte sind in den zurückliegenden Tagen in eine Lagerhalle in Bischofswerda eingebrochen. Nachdem die Diebe in das Gebäude gelangt waren, stahlen sie verschiedenes Werkzeug, eine Slush-Eis-Maschine und eine Bierzapfanlage. Weiterhin nahmen sie verschiedene Lautsprecher und Computer mit. Der Stehlschaden belief sich auf etwa 13.000 Euro. Angaben zur Höhe des Sachschadens liegen derzeit nicht vor. Ein Kriminaltechniker sicherte Spuren. Der zuständige Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (mm) Unfall mit schwer verletztem Motorradfahrer Steinigtwolmsdorf, Zittauer Straße 21.09.2023, 14:00 Uhr Zu einem schweren Motorradunfall ist es am Donnerstagnachmittag in Steinigtwolmsdorf gekommen. Ein 54-Jähriger war mit seiner Maschine auf der Zittauer Straße in Richtung Wehrsdorf unterwegs. Dabei überholte er zwei Pkw. Beim Wiedereinscheren verlor er die Kontrolle über sein Motorrad und stürzte. Rettungskräfte brachten den Schwerverletzten in ein Krankenhaus. Der Sachschaden betrug etwa 6.000 Euro. (al) Schwere räuberische Erpressung Bautzen, Postplatz 21.09.2023, 20:00 Uhr Am Donnerstagabend hat sich auf dem Postplatz in Bautzen eine schwere räuberische Erpressung ereignet. Ein 72-Jähriger wollte dort einen Streit schlichten. Dabei schlug ein Unbekannter den Geschädigten gegen den Unterkiefer. Anschließend forderte er gewaltsam die Herausgabe einer Armbanduhr und eines iPhones, welches der Mann dann übergab. Durch den Schlag wurde der 72-Jährige leicht verletzt. Der Stehlschaden belief sich auf etwa 600 Euro. Der Kriminaldienst des Bautzener Reviers wird sich mit dem Sachverhalt befassen. (mm) Fahrradfahrer bei Baustelle gestürzt – Zeugen gesucht Pulsnitz, Kamenzer Straße im Bereich der Hausnummer 20 18.09.2023, 11:05 Uhr Die Polizei sucht Zeugen zu einem Unfall, welcher sich bereits am Montag, den 18. September 2023, in Pulsnitz ereignet hat. Ein 81-Jähriger war mit seinem Fahrrad auf der Kamenzer Straße aus Richtung Stadtzentrum kommend unterwegs. Dort muss er im Bereich einer Baustelle gestürzt sein. Eine Bürgerin fand ihn circa 30 bis 50 Meter vor der Einmündung zum Spittelweg im abgegrenzten Bereich der Baustelle. Er war nicht ansprechbar und schwer verletzt. Nach Angaben der Zeugin lag zu diesem Zeitpunkt Sand auf der Fahrbahn. Zum genauen Hergang des Unfalls gibt bisher keine Zeugen oder weitere Angaben. Zum Zeitpunkt der Unfallaufnahme war die Baustelle und die Fahrbahn beräumt und gereinigt. Daher waren auch keinerlei Unfallspuren mehr auf der Fahrbahn vorhanden. Der Verkehrsunfalldienst bittet daher die Bevölkerung um Mithilfe. Wer hat den Sturz des Mannes gesehen? Wer kann sich an den Baustellenbereich erinnern, bevor dieser geräumt wurde? Hinweise nimmt der Verkehrsunfalldienst unter der Rufnummer 03591 367 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (al) Bus beschädigt Kamenz, Siedlungsweg 20.09.2023, 16:30 Uhr - 21.09.2023, 05:10 Uhr Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag einen Bus am Siedlungsweg in Kamenz beschädigt. Die Vandalen machten sich mit einem nicht bekannten Gegenstand an einer Scheibe der vorderen Einstiegstür zu schaffen. Hierdurch entstand ein Sachschaden von rund 2.500 Euro. Der örtliche Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (mm) Skoda beschädigt – Zeugen gesucht Pulsnitz, An der Hohle 21.09.2023, 09:00 Uhr - 12:15 Uhr Unbekannte haben am Donnerstag einen Skoda An der Hohle in Pulsnitz beschädigt und sich anschließend davongemacht. Die Polizei ermittelt und sucht Zeugen. Die Geschädigte parkte ihren Fabia gegen 9 Uhr ab. Als sie um 12:15 Uhr zurückkehrte, bemerkte sie Beschädigungen an ihrem Wagen. Die Schadenshöhe betrug etwa 5.000 Euro. Die Unfallverursacher verließen den Unfallort, ohne ihren Pflichten nachzukommen. Wer hat den Unfall gesehen und kann Angaben zum Verursacher machen? Hinweise nimmt das Polizeirevier Kamenz unter der Rufnummer 03578 352 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (al) Poller übersehen Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße 21.09.2023, 11:50 Uhr Eine Pkw-Fahrerin hat am Donnerstag zur Mittagszeit einen Unfall auf der Cisinskistraße in Panschwitz-Kuckau verursacht. Sie wollte auf einen Parkplatz fahren und übersah dabei offenbar einen Poller. Aufgrund der Kollision erlitt die 35-Jährige leichte Verletzungen. Am Skoda entstand ein Schaden von circa 5.000 Euro. (al)  Mit Simson kollidiert Neukirch, OT Gottschdorf, Neukircher Straße 21.09.2023, 19:20 Uhr Zu einem Zusammenstoß zwischen einem Pkw und einem Moped ist es am Donnerstagabend in Gottschdorf gekommen. Eine 47-Jährige kam mit ihrem Jeep auf der Neukircher Straße einem 15 Jahre alten Simson-Fahrer entgegen. Als sie links abbiegen wollte, übersah sie offenbar das Moped und die beiden kollidierten. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Der Sachschaden betrug etwa 14.000 Euro. (al) Mehrere Straftaten durch Unbekannte Lauta 20.09.2023, 21:00 Uhr - 21.09.2023, 08:00 Uhr In der Nacht zu Donnerstag haben vier Männer in einer Pension in Lauta übernachtet. Am Donnerstagmorgen entschieden sie sich, ohne zu Zahlen die Unterkunft zu verlassen. Dem nicht genug, beschädigten die Unbekannten das Mobiliar und nahmen die Schlüssel mit. Angaben zur Höhe des Schadens liegen derzeit nicht vor. Hoyerswerda 21.09.2023, 08:00 Uhr - 09:00 Uhr Am Donnerstagmorgen begaben sich offenbar dieselben vier Männer in eine Tankstelle in Hoyerswerda. Sie lenkten den Mitarbeiter ab, sodass andere aus der Gruppe Waren im Wert von etwa 1.000 Euro einstecken konnten. Anschließend flüchteten sie. Der Kriminaldienst des Reviers Hoyerswerda übernahm die Ermittlungen in beiden Fällen. Ein Zusammenhang wird geprüft und Spuren ausgewertet. (mm) 58-Jähriger beschäftigt die Polizei Hoyerswerda, Straße E Hoyerswerda, Am Wasserschloß Spreetal, OT Burgneudorf, S 130 21.09.2023, 13:45 Uhr - 14:20 Uhr, 19:50 Uhr und 20:45 Uhr Ein 58-jähriger Mann hat am Donnerstag gleich für mehrere Polizeieinsätze in Hoyerswerda gesorgt. Zunächst war der Deutsche in einem Einkaufsmarkt im Industriegelände aufgefallen, als er dort Waren im vierstelligen Wert einkaufen wollte, diese jedoch nicht bezahlen konnte und sich außerdem äußerst unflätig gegenüber Mitarbeitern des Marktes verhielt. Aufgrund dessen wurde ihm Hausverbot erteilt, dem er nur zögerlich nachkam. Auch gegenüber der Polizei, die vor Ort erschien, um den Sachverhalt zu klären, war er renitent. Er versuchte mit seinem Pkw ein Polizeifahrzeug wegzuschieben, um sich Platz zum Wegfahren zu verschaffen. Daraufhin holten ihn die Polizisten aus seinem Auto und konnten ihn zunächst beruhigen und schließlich entlassen. Es dauerte jedoch nicht lange, ehe ein neuerlicher Anruf im Revier einging. Dieses Mal war der Herr an einer Tankstelle in Seidewinkel auffällig geworden ist. Er hatte sich einen Kaffee bestellt, konnte aber auch diesen nicht bezahlen. Die daraufhin eingesetzten Beamten trafen ihn noch in seinem Fahrzeug an und erstatteten Anzeige. Einige Zeit später baute der Mann dann auf der S 130 in Burgneudorf einen Unfall. Er fuhr gegen einen Wildzaun. Dabei entstand Sachschaden von circa 4.400 Euro. Aufgrund des auffälligen Verhaltens des 58-Jährigen wurde er zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Zu seinem Schutz wurden seinen Führerschein und auch die Fahrzeugschlüssel sichergestellt. Der Hyundai wurde vom Unfallort abgeschleppt. (al) Brand eines Nebengelassen Wittichenau, OT Saalau 21.09.2023, 18:25 Uhr Am Donnerstagabend hat ein Nebengelass in Saalau gebrannt. Der Eigentümer bemerkte zunächst den typischen Geruch und löschte gemeinsam mit hinzueilenden Helfern das Feuer. Die vor Ort gerufene Feuerwehr sicherte schließlich die restliche Brandbekämpfung. Durch Rauchgase wurde ein 30-Jähriger leicht verletzt und in ein Krankenhaus gebracht. Ursächlich für das Feuer ist offenbar ein technischer Defekt eines elektrischen Gerätes. Angaben zur Höhe des Schadens liegen derzeit nicht vor. (mm) Landkreis Görlitz Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser Werkzeuge aus Transporter gestohlen Niesky, An der Hochstraße 20.09.2023, 20:00 Uhr - 21.09.2023, 08:30 Uhr Unbekannte sind in der Nacht zu Donnerstag in einen Transporter An der Hochstraße in Niesky eingebrochen. Die Diebe gelangten auf unbekannte Art und Weise ins Innere und nahmen verschiedene Werkzeuge, den Verbandskasten, das Bordwerkzeug und einen Feuerlöscher mit. Der Stehlschaden belief sich auf etwa 4.000 Euro. Sachschaden entstand nach ersten Erkenntnissen nicht. Polizisten sicherten Spuren am Tatort. Der Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (mm) Cannabisplantage im Garten Waldhufen, OT Jänkendorf, Am Schöps 21.09.2023, 18:30 Uhr Im Rahmen von Ermittlungen ist bekannt geworden, dass sich in einem Garten Am Schöps in Jänkendorf eine Cannabisplantage befinden soll. Daraufhin wurde am Donnerstag auf Anregung der Polizei von der Staatsanwaltschaft ein Durchsuchungsbeschluss für besagtes Grundstück beantragt und vom zuständigen Amtsgericht Görlitz erlassen. Aufgrund dessen begaben sich die Einsatzkräfte am Donnerstagabend zum Haus des 35-jährigen Beschuldigten. Mit dem Sachverhalt konfrontiert, zeigte er den Beamten bereitwillig seine Cannabispflanzen. Insgesamt neun Pflanzen wurden beschlagnahmt. Der Kriminaldienst wird sich mit dem Sachverhalt befassen. (mm) Mehr als doppelt so schnell… Görlitz, OT Kunnerwitz, An der Landeskrone 21.09.2023, 08:00 Uhr - 12:00 Uhr …ist ein Renault-Fahrer am Donnerstag durch eine Tempokontrolle in Kunnerwitz gerast. Ein Messteam hatte die Anlage am Morgen in der 30er Zone An der Landeskrone in beide Richtungen aufgestellt. Nach etwa vier Stunden waren 527 Fahrzeuge vorbeigefahren, 32 davon zu schnell. 22 Verstöße lagen im Verwarngeldbereich. Zehn Fahrer hatten es offenbar besonders eilig, denn ihre Überschreitungen werden einen Bußgeldbescheid nach sich ziehen. Mit 64 km/h war der Renault mit Zittauer Kennzeichen der unrühmliche Spitzenreiter des Tages. Er muss sich auf 260 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg und einen Monat Fahrverbot einstellen. (al) Verfassungsfeindliche Symbole aufgebracht Großschönau, Jonsdorfer Straße 20.09.2023, 11:30 Uhr - 21.09.2023, 07:45 Uhr Unbekannte haben von Mittwoch zu Donnerstag mehrere verfassungsfeindliche Symbole auf einen Radweg an der Jonsdorfer Straße in Großschönau aufgebracht. Hierzu nutzten sie Straßenmalkreide, sodass die Symbole rückstandslos entfernt werden konnten. Sachschaden entstand nicht. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. (mm) Parteibüro beschädigt Zittau, Äußere Weberstraße 20.09.2023, 17:00 Uhr - 21.09.2023, 13:00 Uhr Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag die Scheibe eines Parteibüros an der Äußere Weberstraße in Zittau beschädigt. Hierdurch entstand ein Sachschaden von etwa 500 Euro. Polizisten des örtlichen Reviers nahmen die Anzeige auf. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. (mm) Schuppen in Brand Löbau, OT Wendisch-Paulsdorf, Am Hof 21.09.2023, 08:30 Uhr Am Donnerstagmorgen ist es aus bisher unbekannter Ursache zum Brand eines Schuppens Am Hof in Wendisch-Paulsdorf gekommen. Im Schuppen befanden sich Stallungen für Kaninchen und Meerschweinchen, Werkzeuge, eine Werkbank und Mülltonnen. 22 Kameraden der Feuerwehren aus Kittlitz, Löbau und Lautitz löschten die Flammen. Die Tiere konnten gerettet werden. Der Sachschaden belief sich auf rund 5.000 Euro. Der zuständige Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (mm) Fuchs im Haus Rietschen, OT Teicha 21.09.2023, 06:20 Uhr Am Donnerstagmorgen ist es tierisch in einem Haus in Teicha zugegangen. Ein Fuchs verirrte sich in die Räumlichkeiten. Das offenbar wütende Tier verwüstete bereits in Teilen die Einrichtung. Dem Eigentümer gelang es, den Reineke im Bad einzuschließen. Polizisten eilten zur Hilfe und konnten den Fuchs aus dem Bad in die Freiheit entlassen. (mm) Ohne Fahrerlaubnis unterwegs Gleich zwei Fahrer ohne Fahrerlaubnis haben Polizisten des Reviers Weißwasser am Donnerstagabend in Bad Muskau gestellt Bad Muskau, Görlitzer Straße 21.09.2023, 18:15 Uhr Zunächst kontrollierten die Beamten einen BMW an der Görlitzer Straße. Dabei konnte der 62-jährige Fahrer keinen Führerschein vorweisen. Eine Abfrage ergab, dass er kein Fahrzeug mehr führen darf. Die Fahrt des deutschen Beschuldigten endete. Bad Muskau, S 127a, Grenzübergang 21.09.2023, 19:00 Uhr Wenig später kontrollierte eine Streife einen Mercedes am Grenzübergang der S 127a in Bad Muskau. Dabei stellte sie fest, dass auch der 23-Jährige in Deutschland kein Fahrzeug mehr fahren darf. Aufgrund dessen besteht der Verdacht des Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Die Beamten untersagten dem bulgarischen Beschuldigten ebenso die Weiterfahrt und fertigen eine entsprechende Anzeige. Der Verkehrs- und Verfügungsdienst übernahm die Ermittlungen in beiden Fällen. (mm)