Neues aus Sachsen

• Medieninformation der Polizeidirektion Zwickau Nr. 207|2025

  Verantwortlich: Karolin Hemp, Sebastian Schmidt, Enrico Liebold Ausgewählte Meldung Zigarettenautomat gesprengt Zeit: 11.07.2025, 03:15 Uhr Ort: Zwickau, OT Auerbach Im Zwickauer Ortsteil Auerbach wurde ein Zigarettenautomat gesprengt. In der Nacht zum Freitag sprengte ein Unbekannter auf bisher unbekannte Art und Weise einen Zigarettenautomaten, der an einer Hauswand an der Salutstraße montiert war. Durch die Druckwelle wurde die Abdeckung des Automaten bis auf die gegenüberliegende Straßenseite gegen einen Gartenzaun geschleudert. Der entstandene Sachschaden summierte sich dabei auf rund 5.300 Euro. Durch die Sprengung verteilten sich Tabakwaren und Bargeld am Tatort. Die Höhe des Stehlschadens konnte aus diesem Grund noch nicht ermittelt werden. Eine Zeugin beobachtete kurz nach dem Knall eine unbekannte Person, die mit einem Fahrrad vom Tatort flüchtete. Zeugen, die weitere Hinweise zum Sachverhalt geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei Zwickau unter der Telefonnummer 0375 428 4480 zu melden. (kh) Vogtlandkreis Graffiti Zeit: 09.072025, 14:00 Uhr bis 10.07.2025, 07:00 Uhr Ort: Plauen, OT Dobenau Unbekannte beschmierten eine Hauswand. Zwischen Mittwochnachmittag und Donnerstagmorgen schmierten unbekannte Täter einen zweieinhalb mal ein Meter großen Schriftzug in blauer Farbe an eine Hauswand an der Feldstraße. Die Beseitigungskosten werden auf 250 Euro geschätzt. Wem sind zwischen Mittwoch und Donnerstag Personen aufgefallen, die mit der Tat in Verbindung stehen könnten? Bitte melden Sie Ihre Beobachtungen dem Polizeirevier Plauen unter der Telefonnummer 03741 140. (el) Diebstahl anderer Art Zeit: 10.07.2025, 07:10 Uhr (polizeibekannt) Ort: Plauen, OT Bahnhofsvorstadt Ein voller Wäscheständer war das Ziel unbekannter Täter. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag stahlen unbekannte Täter einen Wäscheständer samt Kleidung von einem Balkon an der August-Bebel-Straße. Der entstandene Schaden wird mit 245 Euro beziffert. Wer kann Hinweise auf Personen geben, die mit dem Diebstahl in Verbindung stehen könnten? Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier in Plauen unter der Telefonnummer 03741 140 entgegen. (el) Verkehrsunfall mit hohem Sachschaden Zeit: 10.07.2025, 20:50 Uhr Ort: Plauen, OT Kauschwitz Polizisten schrieben mehrere Anzeigen nach einem Verkehrsunfall. Am Donnerstagabend fuhr ein 15-Jähriger mit einem VW die Schöpsdrehe in Richtung Syrau entlang. Auf Höhe eines Kreisverkehrs kommt er auf die Mittelinsel und kollidiert in der Folge mit einem Findling. Der Findling wird dabei nach rechts geschleudert und beschädigt einen geparkten Toyota. Daraufhin stieß der VW mit einem geparkten Suzuki zusammen, der wiederum auf einen dahinterstehenden Toyota geschoben wurde. Die Unfallschäden am VW ließen keine Weiterfahrt mehr zu. Der 15-Jährige entfernte sich nach dem Unfall pflichtwidrig von der Unfallstelle. Polizisten konnten ihn und seinen Beifahrer durch die Hilfe von Zeugen feststellen. Der entstandene Gesamtsachschaden wird auf 60.000 Euro geschätzt. Es wurden Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und unerlaubten Entfernens vom Unfallort eingeleitet. (el) Landkreis Zwickau Wohnungseinbruchdiebstahl Zeit: 10.07.2025, 07:30 Uhr bis 18:00 Uhr Ort: Zwickau In der Zwickauer Innenstadt wurde in eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses eingebrochen. Unbekannte Täter drangen am Donnerstag gewaltsam in eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses an der Lothar-Streit-Straße ein. Daraus entwendeten sie etwa 2.000 Euro Bargeld. Zudem entstand an der Wohnungstür ein Sachschaden in Höhe von 300 Euro. Wem sind zwischen Donnerstagmorgen und -abend Personen im Bereich der genannten Örtlichkeit aufgefallen, die mit der Tat in Verbindung stehen könnten? Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier in Zwickau entgegen, Telefon: 0375 428 102. (kh) Fensterscheibe beschädigt Zeit: 09.07.2025 bis 10.07.2025, 07:30 Uhr Ort: Zwickau OT Neuplanitz In Neuplanitz wurde eine Fensterscheibe beschädigt. Im Zeitraum zwischen Mittwoch und Donnerstagmorgen beschädigten Unbekannte eine Fensterscheibe eines Wohnhauses am Ludwig-Krebs-Weg. Die Äußere Scheibe der Doppelverglasung ging zu Bruch, sodass ein Sachschaden in Höhe von etwa 400 Euro entstand. Zeugen, die Hinweise zu möglichen Tatverdächtigen geben können, melden sich bitte im Polizeirevier Zwickau, Telefon: 0375 428 102. (kh) Unfall auf der Autobahn Zeit: 10.07.2025, 20:35 Uhr Ort: Hartenstein | A 72 Bei einem Verkehrsunfall verletzte sich ein Fahrzeugführer schwer. Am Donnerstagabend fuhr ein 37-jähriger Mercedes-Fahrer die Autobahn 72 in Fahrtrichtung Hof entlang. Zu dieser Zeit war zwischen den Anschlussstellen Hartenstein und Zwickau-Ost eine Nachtbaustelle eingerichtet. Für diese wurde die rechte von zwei Fahrspuren gesperrt. Die Sperrung wurde angekündigt und mit einem Verkehrsleitanhänger auf der rechten Fahrspur durchgeführt. Aus derzeit ungeklärter Ursache fuhr der 37-Jährige auf den Anhänger auf. Hierbei verletzte er sich schwer und musste zur weiteren medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Gesamtsachschaden wird auf 50.000 Euro geschätzt. Die Unfallschäden am Mercedes ließen keine Weiterfahrt mehr zu, ein Abschleppdienst kam zum Einsatz. (el) In Wohnung eingebrochen Zeit: 09.07.2025, 16:00 Uhr bis 10.07.2025, 11:00 Uhr Ort: Fraureuth Die Polizei sucht Zeugen zu einem Einbruch. In der Zeit von Mittwochnachmittag bis Donnerstagvormittag verschafften sich unbekannte Täter gewaltsam Zutritt in eine Wohnung am Fritz-Heckert-Ring. Sie durchsuchten die Räume und entwendeten Bargeld und Wertgegenstände im vierstelligen Bereich. Durch das gewaltsame Hineingelangen entstanden Sachschaden wird mit 500 Euro beziffert. Wer Beobachtungen gemacht hat, die mit dem Einbruch in Zusammenhang stehen könnten, wird gebeten, sich bei der Kriminalpolizei zu melden, Telefon: 0375 428 4480. (el) Garage mit Graffiti beschmiert Zeit: 09.07.2025, 15:30 Uhr bis 10.07.2025, 05:00 Uhr Ort: Lichtenstein In Lichtenstein sprühten Unbekannte Graffiti an die Außenwand einer Garage. An der August-Bebel-Straße beschmierten Unbekannte eine Garagenwand mit blauen und grünen Graffiti. Sie verursachten dabei einen Sachschaden in Höhe von etwa 1.500 Euro. Der Tatzeitraum lag zwischen Mittwochnachmittag und dem frühen Donnerstagmorgen. Sind Ihnen Personen aufgefallen, die sich an der Garage verewigten? Hinweise erbittet das Polizeirevier in Glauchau unter 03763 640. (kh) Einsatz anlässlich des MotoGP 2025 Sachsenring 2025 -erster Tag - Polizei mit positivem Fazit Zeit: 11.07.2025 Ort: Hohenstein-Ernstthal | Sachsenring Die ersten Trainings und Testrunden sind auf dem Sachsenring bereits gestartet und auch einige Motorsportfans haben sich schon auf dem Ankerberg, dem Veranstaltungsgelände und im Bereich der Rennstrecke eingefunden. Zur Gewährleistung einer sicheren und reibungslosen Veranstaltung sowie zur Minimierung der Verkehrsbehinderung ist die Polizei bereits seit Donnerstagnachmittag in Hohenstein-Ernstthal rund um den Sachsenring im Einsatz. Aus Sicht der Polizei verlief der bisherige Veranstaltungsverlauf überwiegend friedlich und störungsfrei. Die Einsatzkräfte mussten lediglich in einigen wenigen Einzelfällen tätig werden. Überwiegend handelte es sich dabei um kleinere Unfälle während der Anreise und sonstige Sachverhalte ohne strafrechtlichen Bezug. Darunter zählen zum Beispiel Parkverstöße und verkehrsregelnde Maßnahmen. Bitte lassen Sie Ihre Wertgegenstände nicht unbeaufsichtigt und schützen Sie diese nach Möglichkeit vor einem Zugriff fremder Personen. (sts/el) Es folgen einige ausgewählte Sachverhalte im Zusammenhang mit den Veranstaltungen um den Sachsenring: Schlägerei vor Fahrgeschäft Zeit: 11.07.2025, 02:00 Uhr Ort: Festgelände Ankerberg Zwei Tatverdächtige schlugen und traten auf einen Minderjährigen ein. Am frühen Donnerstagmorgen spitzte sich ein Konflikt zwischen drei männlichen Personen zu. In der Nähe eines Fahrgeschäftes auf dem Festgelände des Ankerbergs schlugen und traten ein 18-Jähriger sowie ein 15-Jähriger auf einen 16-Jährigen ein, bis dieser zu Boden ging. Die beiden deutschen Tatverdächtigen konnten gestellt werden und erhielten ein Hausverbot für das Festgelände auf dem Ankerberg sowie einen Platzverweis für das Veranstaltungsgelände für das restliche Wochenende. Der 16-Jährige wurde in ein örtliches Krankenhaus gefahren. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Auseinandersetzung dauern an. (sts) Mitarbeiterin belästigt und Polizist geschlagen Zeit: 11.07.2025, 01:35 Uhr Ort: Festgelände Ankerberg Ein betrunkener Mann belästigte eine Mitarbeiterin auf dem Festgelände und wurde im Zuge der folgenden polizeilichen Maßnahme handgreiflich. Gegen halb zwei wurden die Beamten auf den Ankerberg gerufen. Ein 36-Jähriger hatte zuvor eine Mitarbeiterin auf dem Festgelände belästigt. Ein mit ihm durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von knapp drei Promille. Während der polizeilichen Maßnahmen schlug der alkoholisierte Mann einen in der Nähe stehenden 40-jährigen Polizeibeamten zwei Mal mit der Faust ins Gesicht. Der Beamte erlitt dadurch leichte Verletzungen, war aber weiterhin dienstfähig. Der 36-Jährige erhielt daraufhin einen Platzverweis für das Festgelände und eine Anzeige wegen tätlichem Angriff auf Polizeibeamte. (sts) Verfassungsfeindliche Inhalte und Widerstand gegen Polizeibeamte Zeit: 11.07.2025 01:50 Uhr Ort: Bereich Goldbachstraße Ein Mann beleidigte Polizeibeamte und trug selbst ein T-Shirt mit verfassungsfeindlichem Inhalt. In den Nachtstunden auf Freitag waren Einsatzbeamte auf der Goldbachstraße unterwegs. Ihnen fiel ein 40-jähriger Deutscher auf, der die Polizisten später vom Straßenrand aus beleidigte. Bei einer anschließenden Kontrolle wurde er ausfällig und nannte mehrfach einen falschen Namen. Zudem trug er ein T-Shirt mit einem mutmaßlich verfassungsfeindlichen Inhalt. Die Ermittlungen dazu dauern an. In der Folge kam zu dieser Situation eine 44-jährige Deutsche hinzu, bei der es sich vermutlich um die Freundin des 40-Jährigen handelte. Diese störte massiv die polizeilichen Handlungen und leistete gegen die handelten Beamten Widerstand. In dieser Situation schlug der 40-Jährige einen Beamten mit der Faust in den Schulterbereich. Beide Personen wurden daraufhin zu Boden gebracht und erhielten neben diversen Anzeigen auch jeweils einen Platzverweis. (sts)

• Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 300|2025

  Direktionsbereich Schockanrufe Zeit: 10.07.2025, 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Ort: Augustusburg, Chemnitz, OT Röhrsdorf, Chemnitz OT Borna-Heinersdorf, Waldheim und Zwönitz (2337) Am gestrigen Nachmittag, gegen 14:30 Uhr, wurde eine Seniorin in Augustusburg telefonisch durch eine unbekannte Frau kontaktiert und ihr mitgeteilt, dass ihre Tochter einen tödlichen Unfall verursacht hätte. Um eine Inhaftierung ihrer Tochter abzuwenden sollte sie eine Kaution hinterlegen. Diese würde zeitnah abgeholt werden. Gegen 15:45 Uhr übergab die Geschädigte einer unbekannten Frau Schmuck und Bargeld im Gesamtwert von mehreren zehntausend Euro. Gegen 16:30 Uhr wurde der Vorfall der Polizei bekannt. Des Weiteren gab es im Laufe des Nachmittags vier weitere derartige Versuche im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz. Zu Geldübergaben kam es nicht. (ReAl) Chemnitz Brand in leerstehendem Gebäude - Zeugen gesucht Zeit: 10.07.2025, 11:40 Uhr Ort: OT Bernsdorf (2338) In den gestrigen Mittagsstunden war ein leerstehendes Gebäude in der Bernsdorfer Straße in Brand geraten. Ein Passant (42) stellte in der Einfahrt des Hauses ein schwarzes Mountainbike mit weißer Aufschrift fest. Anschließend habe ein Unbekannter das Gebäude verlassen und sei mit dem Fahrrad davongefahren. In der Folge sah der 42-Jährige Flammen im Haus und wählte daraufhin den Notruf. Bei Eintreffen der Polizisten am Brandort, waren Kameraden der Feuerwehr bereits im Löscheinsatz. Verletzt wurde niemand. Angaben zum Sachschaden liegen nicht vor. Der Mann, welcher das Brandgebäude verlassen hatte, wurde als etwa 55 Jahre alt, ca. 1,85 Meter groß und schlank beschrieben. Er hat graue Haare und einen Dreitagebart. Bekleidet war er mit einer dunklen, langen Hose. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen und sucht Zeugen. Wer kann Angaben zum Brandgeschehen machen? Wem ist der beschriebene Mann mit einem dunklen Mountainbike zur Tatzeit im Umfeld des Brandortes aufgefallen? Wer kann Angaben zu dessen Identität und/oder Aufenthaltsort machen? Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Chemnitz-Südwest unter der Telefonnummer 0371 5263-0 entgegen. (mou) Beute in Wohnung gemacht Zeit: 07.07.2025, 17:50 Uhr bis 10.07.2025, 11:35 Uhr Ort: OT Gablenz und OT Altendorf (2339) Unbekannte brachen in den zurückliegenden Tagen eine Balkontür einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Straße Sachsenring auf. Im Folgenden gelangten sie in die Räumlichkeiten, durchsuchten diese und verschwanden mit einem vierstelligen Bargeldbetrag. Konkrete Angaben zum einbruchsbedingten Sachschaden stehen noch aus. In der Zeit zwischen Dienstagmittag bis gestern Vormittag brachen Unbekannte in eine weitere Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Straße Steinwiese ein. Die Täter hebelten eine Terrassentür auf und gelangten anschließend in die Wohnung. In der Folge durchsuchten sie die Räumlichkeiten. Angaben zum konkreten Stehlschaden liegen noch nicht vor. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 5.000 Euro geschätzt. (mou) Brennender Baum auf Schloßteichinsel Zeit: 10.07.2025, 22:10 Uhr polizeibekannt Ort: OT Zentrum (2340) Unbekannte setzten am Donnerstagabend einen Baum auf der Schloßteichinsel nahe der Erich-Schmidt-Straße in Brand. Verletzt wurde niemand. Alarmierte Kameraden der Feuerwehr löschten die Flammen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Angaben zum entstandenen Sachschaden liegen bislang nicht vor. (mou) Zusammenstoß beim Spurwechsel Zeit. 10.07.2025, 19:30 Uhr Ort: OT Kaßberg (2341) Beim Spurwechsel in der Reichsstraße, auf Höhe Hohe Straße, kollidierte am Donnerstagabend ein Opel-Transporter (Fahrer: 35) mit einem Pkw BMW (Fahrer: 25), wobei Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 23.000 Euro entstand. Der Beifahrer (38) des BMW erlitt bei dem Unfall leichte Verletzungen. (Kg) Landkreis Mittelsachsen Falsche Handwerker trieben ihr Unwesen Zeit: 10.07.2025, 11:00 Uhr Ort: Leisnig (2342) Gestern Mittag trieben falsche Handwerker in Leisnig ihr Unwesen und brachten ein Ehepaar (72 und 75) um knapp 9.000 Euro. Zwei Männer hatten am Wohnhaus des Ehepaares geklingelt und sich als angebliche Dachdecker vorgestellt. Anschließend gaben sie vor, einen Schaden am Dach des Hauses bemerkt zu haben. Sie fragten, ob sie sich den Schaden genauer ansehen dürften, womit die Senioren einverstanden waren. Nach einer Inaugenscheinnahme des vermeintlichen Schadens, forderten die Männer einen vierstelligen Bargeldbetrag für anfallende Materialkosten. Einer der falschen Handwerker fuhr im Folgenden mit dem Geschädigten zu einer Bank auf dem Markt in Leisnig, wo der 75-Jährige die geforderte Summe abhob und anschließend an den Betrüger übergab. Das betrügerische Duo verließ die Örtlichkeit und verschwand mit dem Geld. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Betruges aufgenommen. (mou) Hoher Sachschaden bei Auffahrunfall Zeit: 10.07.2025, 16:35 Uhr Ort: Großschirma, OT Siebenlehn (2343) Die 39-jährige Fahrerin eines Pkw Skoda befuhr am Donnerstagnachmittag die S 195 aus Richtung Siebenlehn in Richtung Obergruna. Dabei kam der Skoda in einer Kurve nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr auf den Anhänger eines am Fahrbahnrand stehenden Mercedes-Transporters (Fahrer: 62). Verletzt wurde dabei niemand. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 30.000 Euro. (Kg) Erzgebirgskreis Betrug durch Gewinnversprechen Zeit: 08.07.2025, 10:00 Uhr bis 10.07.2025, 13:00 Uhr Ort: Grünhain-Beierfeld (2344) Im angegebenen Zeitraum wurde eine Seniorin mehrfach von einer ihr unbekannten Nummer angerufen. Inhalt der Telefonate war, dass sie in einer Lotterie gewonnen hätte. Um den Gewinn auszahlen zu können, sollte sie Bezahlkarten im Wert von 900 Euro kaufen, als Bearbeitungsgebühr. Die Seniorin folgte den telefonischen Anweisungen und übergab telefonisch die Nummern der Karten. Im dritten Telefonat wurde ihr mitgeteilt, dass ein Zahlendreher in der Gewinnsumme zu ihren Gunsten vorläge, statt 38.700 Euro wären es 83.700 Euro. Dies bedeute aber, dass Karten im Wert von weiteren 2.000 Euro als Bearbeitungsgebühr zu zahlen seien. Diesmal misstraute sie der Anruferin und informierte die Polizei. (ReAl) Zwei Verletzte bei Auffahrunfall Zeit: 10.07.2025, 12:10 Uhr Ort: Lauter-Bernsbach, OT Lauter (2345) Am Donnerstagmittag befuhren der 69-jährige Fahrer eines Pkw VW und der 62-jährige Fahrer eines Pkw Mercedes die Staatsstraße (B 101) in Richtung Schwarzenberg. Als der Mercedes bremste, fuhr der VW auf den Mercedes, wobei Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 15.000 Euro entstand. Der VW-Fahrer und die Beifahrerin (83) des Mercedes erlitten bei dem Unfall leichte Verletzungen. (Kg) Brand in Wohnhaus Zeit: 11.07.2025, 03:40 Uhr polizeibekannt Ort: Marienberg, OT Gelobtland (2346) Am frühen Morgen brannte im Marienberger Ortsteil Gelobtland ein Wohngebäude. Das Feuer ging vom oberen Geschoss aus und war auf den Dachstuhl übergegangen. Bei Eintreffen der Polizisten war die Feuerwehr bereits in die Löschmaßnahmen eingebunden. Es befanden sich zwei Bewohner (w/84, m/35) außerhalb des Hauses, wobei der 35-Jährige mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht wurde. Durch den Brandursachenermittler wird derzeit die Brandursache untersucht. Angaben zum Sachschaden können noch nicht gemacht werden. (ReAl) Audi prallte gegen Baum Zeit: 10.07.2025, 19:45 Uhr Ort: Annaberg-Buchholz (2347) Am Donnerstagabend befuhr die 19-jährige Fahrerin eines Pkw Audi die B 101 in Richtung Thermalbad Wiesenbad. Ungefähr 150 Meter nach dem Ortsausgang Annaberg-Buchholz kam der Audi nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Dabei erlitt die 19-Jährige schwere Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 10.000 Euro. (Kg) Fahrradfahrer nicht beachtet? Zeit: 10.07.2025, 11:15 Uhr Ort: Gelenau (2348) Von der Straße der Einheit nach rechts in eine Grundstückseinfahrt bog am Donnerstag der 65-jährige Fahrer eines Pkw Hyundai ab und kollidierte dabei mit einem rechts neben ihm auf dem Gehweg fahrenden Fahrradfahrer (12). Der 12-Jährige erlitt bei dem Zusammenstoß leichte Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 8.000 Euro. (Kg) Motorrad prallte gegen Baum Zeit: 10.07.2025, 18:15 Uhr Ort: Königswalde (2349) Ein 23-jähriger Motorradfahrer befuhr am Donnerstag mit seinem Krad KTM die S 262 aus Richtung Bärenstein in Richtung Königswalde. Ungefähr 150 Meter nach der Ortslage Brettmühle kam das Motorrad nach rechts von der Fahrbahn ab und stieß gegen einen Baum. Dabei zog sich der 23-Jährige leichte Verletzungen zu. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 700 Euro. (Kg)

• Medieninformation der Polizeidirektion Görlitz Nr. 288/2025

  Verantwortlich: Anja Leuschner (al) und Stefan Heiduck (sh) Polizeibeamte angegriffen Lauta, OT Leippe, Hauptstraße, Johannisthaler Weg 11.07.2025, 00:50 Uhr - 04:20 Uhr Ein 48-Jähriger hat in der Nacht zu Freitag in Leippe mehrfach für Aufmerksamkeit gesorgt. Zunächst wurde er von einer Polizeistreife auf einem Grünstreifen an der Hauptstraße neben seinem Fahrrad gefunden. Er lag auf dem Boden und klagte über Schmerzen. Das Angebot der Beamten, medizinische Hilfe zu holen, lehnte er jedoch ab. Später meldeten Bürger einen torkelnden Mann auf der Hauptstraße in Leippe. Deshalb fuhren Polizisten erneut dorthin und trafen wiederum auf den Deutschen, der ihnen unvermittelt vor das Dienstfahrzeug sprang. Nur durch die schnelle Reaktion des Fahrzeugführers konnte ein Zusammenstoß verhindert werden. Als die Ordnungshüter dann stoppten, berichtete der 48-Jährige, dass er mit seinem Fahrrad von der Hauptstraße in Richtung Johannistaler Weg gefahren und kurz bevor er auf diesen abbiegen wollte, von Unbekannten geschlagen worden sei. Dabei habe man versucht, seinen Rucksack zu entwenden, was jedoch misslang. Nun sei aber sein Handy verschwunden und die Polizei solle es orten. Der Gesprächsverlauf war seitens des alkoholisierten Mannes, bei dem ein späterer Test einen Wert von umgerechnet 1,72 Promille ergab, allerdings äußerst aggressiv. Das Ganze gipfelte darin, dass er gegenüber den Beamten nicht nur verbal ausfällig wurde, sondern auch nach einen von ihnen schlug. Erst mit weiteren herzugeeilten Polizisten konnte der Mann zur Raison gebracht und fixiert werden. Dabei wurde ein Beamter leicht verletzt. Gegen den Deutschen wird nun wegen Nötigung im Straßenverkehr, Beleidigung, Bedrohung sowie tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte ermittelt. (al) Autobahnpolizeirevier Bautzen Kontrolle verloren BAB 4, Görlitz - Dresden, zwischen Weißenberg und Bautzen 10.07.2025, 07:10 Uhr Die Kontrolle über seinen Pkw verloren, hat am Donnerstagmorgen ein 62-jähriger Mercedes-Fahrer auf der A 4 zwischen Weißenberg und Bautzen. Offenbar aufgrund des kurzzeitig einsetzenden Starkregens geriet der Benz-Lenker ins Schlingern, prallte gegen die Mittelschutzplanke und blieb entgegengesetzt der Fahrtrichtung stehen. Die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer konnten rechtzeitig abbremsen. Der 62-Jährige setzte seine Fahrt fort, stellte sich aber drei Stunden später der Polizei. Bei dem Zusammenstoß entstand rund 15.000 Euro Schaden am Mercedes und circa 2.000 Euro an den Leitplanken. Der Deutsche wird sich wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu verantworten haben. (al) Trotz Verbot durch den Tunnel BAB 4, Dresden - Görlitz, Tunnel Königshainer Berge 10.07.2025, 23:05 Uhr Autobahnpolizisten haben in der Nacht zu Freitag einen in Richtung Polen fahrenden Gefahrguttransport festgestellt, der trotz des Verbots durch den Tunnel Königshainer Berge fuhr. Geladen hatte er fünf Tonnen Lithiumbatterien. Der 34-jährige polnische Sattelzugfahrer wurde belehrt und muss sich nun in einem Bußgeldverfahren verantworten. (al) Landkreis Bautzen Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda Verbotene Krad-Fahrt durch Bautzen beendet Bautzen, Löbauer Straße, Holzmarkt, Ziegelwall 10.07.2025, 11:15 Uhr Beamte des Bautzener Reviers haben am Donnerstagvormittag eine verbotene Krad-Fahrt beendet. Ein 31-Jähriger fuhr mit seiner Piaggio über die Löbauer Straße, den Holzmarkt und die Ziegelstraße, als ihn die Beamten stoppten. Der Deutsche hat keine Fahrerlaubnis. Außerdem stellte sich heraus, dass er unter Drogen stand. Ein Test schlug auf Amphetamin an. Die Beamten ordneten eine Blutentnahme an, untersagten die Weiterfahrt, stellten den Fahrzeugschlüssel sicher und erstatteten Anzeigen. (al) Ladestation in Brand Bautzen, Dresdener Straße 10.07.2025, 14:00 Uhr Am Donnerstagnachmittag ist an der Dresdener Straße in Bautzen eine Photovoltaik-Ladestation für E-Autos in Brand geraten. Offenbar war ein technischer Defekt die Ursache des Feuers. Kameraden der umliegenden Wehren löschten. Der Sachschaden betrug nach ersten Schätzungen etwa 12.000 Euro. (al) Leitpfosten auf die Fahrbahn gelegt - Zeugen gesucht Weißenberg, S 55, Höhe Sportplatz 11.07.2025, 01:00 Uhr Ein Unbekannter hat in der Nacht zu Freitag gefährlich in den Straßenverkehr in Weißenberg eingegriffen. Er riss insgesamt drei Leitpfosten an der S 55 aus dem Boden und legte mindestens einen davon auf die Fahrbahn in Höhe des Sportplatzes. Zu Schaden kam glücklicherweise niemand. Die Polizei nahm die Ermittlungen wegen des Beeinträchtigens von Nothilfemitteln auf und sucht Zeugen. Wer hat in der Nacht zu Freitag, gegen 1 Uhr eine Person an der S 55 gesehen? Wer kann Angaben zu der Tat oder dem Täter machen? Hinweise nimmt das Polizeirevier Bautzen unter der Rufnummer 03591 356 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (al) Zigarettenautomat beschädigt Lichtenberg, Hauptstraße 03.07.2025 - 10.07.2025, 08:30 Uhr Unbekannte haben sich in den vergangenen Tagen an einem Zigarettenautomaten an der Hauptstraße in Lichtenberg zu schaffen gemacht. Sie beschädigten die Abdeckung der Packungsabbildung und verursachten Sachschaden von etwa 500 Euro. Eine Streife nahm die Anzeige auf und sicherte Spuren. Der Kriminaldienst des Kamenzer Polizeireviers ermittelt aufgrund der Sachbeschädigung. (al) Traktorteile entwendet Wachau, OT Lomnitz, Lomnitzer Hauptstraße 06.07.2025, 20:00 Uhr - 10.07.2025, 10:00 Uhr Unbekannte Diebe haben sich in den vergangenen Tagen an zwei Traktoren in Lomnitz zu schaffen gemacht. Die Landmaschinen standen an der Lomnitzer Hauptstraße, als die Täter zuschlugen. Sie erbeuteten Anbauteile einer Anhängerkupplung und eines Lenkers im Wert von insgesamt rund 2.000 Euro. Polizisten sicherten Spuren und fertigten die Anzeige. Mit den Ermittlungen befasst sich der Kriminaldienst des zuständigen Polizeireviers. (al) BMW gestohlen Großröhrsdorf, Jacobsweg 10.07.2025, 03:00 Uhr Ein BMW ist in der Nacht zu Donnerstag vom Jacobsweg in Großröhrsdorf verschwunden. Der 2022 hergestellte 530e XDrive hatte einen Zeitwert von rund 40.000 Euro. Die Soko Kfz nahm die Ermittlungen auf. (al) Gruppe zieht durch Pulsnitz und verursacht Schaden - Zeugen gesucht Pulsnitz, Kamenzer Straße, Am Bahnhof 10.07.2025, 23:40 Uhr Bürger haben am späten Donnerstagabend die Polizei um Hilfe gebeten, da Jugendliche im Pulsnitzer Stadtpark Lärm verursachten. Anschließend zerstörte die Gruppe eine Parkbank und zog dann mit den Holzlatten durch die Stadt. Dabei gingen Scheiben eines Gebäudes Am Bahnhof und am Unterstand eines Einkaufsmarktes an der Kamenzer Straße zu Bruch. Insgesamt wurde der Schaden vorläufig auf etwa 2.000 Euro geschätzt. Der zuständige Kriminaldienst ermittelt und sucht Zeugen. Wer hat die Jugendlichen in der Nacht gesehen und kann sie beschreiben oder Angaben zu deren Identität machen? Wer hat möglicherweise Fotos oder Videos von der Gruppe gemacht? Zeugen melden sich bitte unter der 03578 352 0 im Polizeirevier Kamenz oder in jeder anderen Polizeidienststelle. (al) Am fremden Konto bedient… Hoyerswerda, Stadtgebiet 04.07.2025, 11:50 Uhr - 08.07.2025, 16:00 Uhr …haben sich Unbekannte mit der verschwundenen EC-Karte einer 85-jährigen Frau in den vergangenen Tagen. Diese bemerkte erst am Dienstag dieser Woche, dass ihre Geldbörse, welche sie am Freitag vergangener Woche letztmalig beim Einkaufen in den Händen hatte, nicht mehr da war. In dieser Börse befanden sich neben einem zweistelligen Bargeldbetrag auch persönliche Dokumente und die EC-Karte der Seniorin. Nach der Feststellung des Verlustes ließ die Frau zwar ihre EC-Karte sofort sperren, allerdings wurden mit dieser bereits mehrfach Transaktionen durchgeführt, so dass der Rentnerin von ihren Ersparnissen mindestens 1.800 Euro fehlten. Nun ermittelt der örtliche Kriminaldienst zu den unbekannten Tätern. (al) Zusammenstoß mit zwei Wildschweinen Bernsdorf, S 92 10.07.2025, 20:10 Uhr Ein Wildunfall mit Sachschaden in Höhe von circa 8.000 Euro hat sich am Donnerstagabend auf der S 92 in Bernsdorf ereignet. Der 44-jährige Fahrer eines Skoda war dort von Lieske in Richtung Bernsdorf unterwegs, als plötzlich zwei Wildschweine vor ihm die Fahrbahn von rechts nach links überquerten. Der Mann konnte den Zusammenstoß mit den beiden Schwarzkitteln, die vor Ort verendeten, nicht mehr verhindern. Er kam mit dem Schrecken davon. (al) Landkreis Görlitz Polizeireviere Görlitz/Zittau/Weißwasser Mercedes Sprinter weg Görlitz, Stadtgraben 09.07.2025, 22:15 Uhr - 10.07.2025, 06:15 Uhr Autodiebe haben in der Nacht zu Donnerstag im Görlitzer Stadtgraben zugeschlagen. Sie stahlen einen Mercedes Sprinter im Wert von etwa 40.000 Euro. Im Transporter befanden sich noch Werkzeuge und Geräte, weshalb sich der Stehlschaden um weitere 20.000 Euro erhöhte. Polizisten nahmen die Anzeige wegen des Fahrzeugdiebstahls auf. Die Soko Kfz ermittelt. (al) Mit mehr als zwei Promille in Unfall verwickelt und geflüchtet Neusalza-Spremberg, Bautzener Straße 10.07.2025, 12:00 Uhr Auf der Bautzener Straße in Neusalza-Spremberg ist es am Donnerstagmittag zu einem Verkehrsunfall gekommen. Ein 53-Jähriger war mit seinem Polo nach Oppach unterwegs. Aus bislang ungeklärter Ursache kam der VW-Fahrer nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Verkehrsschild und zwei Leitpfosten. Der Mann setzte seine Fahrt fort, ohne anzuhalten und den Unfall zu melden. Alarmierte Beamte stellten das Fahrzeug kurze Zeit später. Ein Atemalkoholtest beim Deutschen ergab einen Wert von umgerechnet 2,64 Promille. Die Beamten stellten fest, dass der Mann nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Die Ordnungshüter ordneten eine Blutentnahme an und erstatteten Anzeige. (sh) Unfall mit Fahrerflucht - Zeugen gesucht Neusalza-Spremberg, Sandweg 10.07.2025, 23:55 Uhr Am späten Donnerstagabend ist es auf dem Sandweg in Neusalza-Spremberg zu einem Unfall mit Fahrerflucht gekommen. Ein 27-Jähriger fuhr mit seinem Skoda aus Ebersbach-Neugersdorf nach Schönbach, als ihm offenbar ein bislang unbekannter Pkw auf seinem Fahrstreifen entgegenkam. Der Superb-Fahrer wich nach rechts aus und prallte gegen einen Baum. Er kam leicht verletzt in ein Klinikum. Es entstand Sachschaden von rund 10.000 Euro. Für das Fahrzeug rückte ein Abschlepper an. Der vermeintliche Verursacher verließ die Unfallstelle verbotswidrig. Der Verkehrs- und Verfügungsdienst Zittau-Oberland ermittelt in dem Fall. Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Angaben zum bislang unbekannten Pkw machen können, werden gebeten, sich auf dem Polizeirevier Zittau-Oberland unter der Rufnummer 03583 62 0 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. (sh) Geldbörse beim Einkaufen gestohlen Weißwasser/O.L., Bautzener Straße 10.07.2025, 09:10 Uhr - 09:30 Uhr Am Donnerstagvormittag haben Diebe in einem Einkaufsmarkt an der Bautzener Straße in Weißwasser lange Finger gemacht. Sie stahlen die Geldbörse aus der Handtasche einer 66-Jährigen. Diese beklagte den Verlust ihrer Dokumente, Geldkarte und circa 60 Euro Bargeld. Eine Streife nahm die Anzeige auf. Der Kriminaldienst des örtlichen Reviers ermittelt. (al) Tempokontrolle Krauschwitz, Jämlitzer Weg 10.07.2025, 14:20 Uhr - 16:45 Uhr Eine Streife des Polizeireviers Weißwasser hat am Donnerstagnachmittag eine Tempokontrolle auf dem Jämlitzer Weg in Krauschwitz durchgeführt. Von 119 gemessenen Fahrzeugen waren elf schneller als die vorgeschriebenen 50 km/h. Drei Fahrer erhalten demnächst Post von der Bußgeldstelle, acht kamen mit einem Verwarngeld davon. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 73 km/h. 70 Euro Bußgeld kommen auf den Fahrer zu. (al)

• Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 389|25

  Autoren: Marko Laske (ml), Lukas Reumund (lr), Uwe Hofmann (uh) und Rocco Reichel (rr) Landeshauptstadt Dresden Seniorin beraubt – Tatverdächtige gestellt Zeit: 10.07.2025, 16:40 Uhr Ort: Dresden-Leuben Donnerstagnachmittag haben Dresdner Polizisten eine mutmaßliche Räuberin (42) vorläufig festgenommen. Bisherigen Ermittlungen zufolge versuchte die 42-Jährige einer Seniorin (82) auf der Straße des 17. Juni zunächst einen Beutel zu entreißen. Als die 82-Jährige zu Boden stürzte, riss die Frau an einer Handtasche, die am Rollator der älteren Dame hing. Aufgrund von Hilferufen ließ die Täterin von der Frau ab und wollte fliehen. Passanten konnten die Tatverdächtige bis zum Eintreffen der Polizeibeamten festhalten. Gegen die Deutsche wird nun wegen des Raubes ermittelt. (ml) Ford gestohlen Zeit: 09.07.2025, 21:10 Uhr bis 10.07.2025, 08:30 Uhr Ort: Dresden-Striesen Unbekannte haben aus einem Hinterhof der Borsbergstraße einen blauen Ford Fusion gestohlen. Der Wert des im Jahr 2009 zugelassenen Wagens ist noch nicht beziffert. (lr) Scheiben beschädigt Zeit: 10.07.2025, 07:45 Uhr festgestellt Ort: Dresden-Leipziger Vorstadt Auf der Rudolf-Leonhard-Straße haben Unbekannte zwei Autos beschädigt. Die Täter schlugen Scheiben an einem Opel Vivaro sowie einem BMW X3 ein und verursachten einen Schaden in Höhe von etwa 1.500 Euro. (lr) Landkreis Meißen Schockanruf – Mann um 11.000 Euro betrogen Zeit: 10.07.2025 Ort: Meißen Unbekannte haben einen Mann (94) am Telefon um 11.000 Euro betrogen. Die Täter riefen den 94-Jährigen an und gaben sich als Polizist und Staatsanwalt aus. Sie behaupteten, dass eine Enkelin des Seniors einen tödlichen Unfall verursacht hätte und nur gegen die Zahlung einer hohen Kaution auf freiem Fuß bleiben könnte. Daraufhin hob der Mann 11.000 Euro von seinem Konto ab und übergab diese einem Geldboten auf dem Kleinmarkt. Später erkannte er den Betrug und wandte sich an die Polizei. Die Polizei rät: – Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen! – Sprechen Sie mit Angehörigen oder Vertrauenspersonen, wenn Sie solche Anrufe bekommen! – Übergeben Sie kein Geld an Unbekannte und überweisen Sie kein Geld an unbekannte Konten! – Verständigen Sie im Verdachtsfall die Polizei! (uh) Badende bestohlen Zeit: 10.07.2025, 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr Ort: Radebeul Diebe haben an einer Badestelle an der Fabrikstraße die Kleidung, Uhr und den Fahrzeugschlüssel einer Badenden (64) gestohlen. Im Anschluss öffneten die Täter mit dem Schlüssel einen Mazda auf dem Parkplatz und entwendeten aus diesem eine Tasche mit Bankkarten und persönlichen Dokumenten. Der Wert des Diebesguts wurde mit insgesamt rund 400 Euro angegeben. (uh) Alkoholisierte Autofahrer gestoppt Polizisten des Reviers Großenhain haben zwei alkoholisierte Autofahrer (26 und 58) gestoppt. Zeit: 10.07.2025, 23:30 Uhr Ort: Thiendorf Zeugen meldeten sich bei der Polizei und berichteten von einem Mercedes A-Klasse mit auffälliger Fahrweise. Ein Streifenteam stellte das Fahrzeug auf einem Tankstellengelände an der Kamenzer Straße fest. Der Fahrer (58) zeigte alkoholbedingte Ausfallerscheinungen. Polizisten veranlassten Blutentnahmen bei dem 58-jährigen Deutschen und behielten seinen Führerschein ein. Auch den Fahrzeugschlüssel stellten sie sicher. Zeit: 10.07.2025, 20:35 Uhr Ort: Großenhain Auf der Straße zum Fliegerhorst kontrollierten die Beamten einen BMW. Der Fahrer (26) stand mit mehr als 1,4 Promille unter dem Einfluss von Alkohol, wie ein Test ergab. Die Polizisten veranlassten eine Blutentnahme bei dem 26-jährigen Deutschen und behielten seinen Führerschein ein. (uh) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Lkw umgekippt – Fahrer leicht verletzt Zeit: 10.07.2025, 12:35 Uhr Ort: Wilsdruff, OT Limbach Bei einem Unfall ist am Donnerstagmittag ein Mann (22) leicht verletzt worden. Der 22-Jährige war mit einem Mercedes Actros auf der S 36 in Richtung Wilsdruff unterwegs. Dabei kam er nach rechts von der Fahrbahn ab und kippte um. Die Straße musste wegen der Bergungsarbeiten für mehr als vier Stunden gesperrt werden. Der Sachschaden beträgt etwa 50.000 Euro. (rr) Nicht zugelassenes Zweirad aus Verkehr gezogen Zeit: 10.07.2025, 08:20 Uhr Ort: Bad Gottleuba-Berggießhübel Polizisten des Reviers Pirna haben ein nicht zugelassenes Motorrad aus dem Verkehr gezogen. Ein Streifenteam war auf der Talstraße unterwegs, als ihnen ein 16-Jähriger auf einer Simson auffiel, weil er wiederholt sehr dicht auf den Streifenwagen auffuhr. Dabei war erkennbar, dass ein Kennzeichen am Zweirad fehlte. Bei der anschließenden Kontrolle stellte sich heraus, dass die Simson für den Straßenverkehr nicht zugelassen und baulich so verändert war, dass sie die Leistung eines Motorrads erbrachte. Dafür hatte der 16-jährige Deutsche keinen Führerschein. Er erhielt die entsprechenden Anzeigen. Das Zweirad wurde sichergestellt. (uh) Ohne Fahrerlaubnis und unter Drogeneinfluss unterwegs Zeit: 10.07.2025, 20:25 Uhr Ort: Bannewitz, OT Hänichen Polizisten der Reviers Freital-Dippoldiswalde haben einen Autofahrer (44) gestoppt, der ohne gültige Fahrerlaubnis am Steuer saß. Zudem stand der Mann offenbar unter Drogeneinfluss. Der Deutsche war mit einem Audi A8 auf der Goppelner Straße unterwegs, als er kontrolliert wurde. Ein Drogentest reagierte bei ihm positiv auf Amphetamine. (rr) E-Bike gestohlen Zeit: 10.07.2025, 16:20 Uhr polizeibekannt Ort: Freital-Schweinsdorf Unbekannte haben an der Oststraße ein E-Bike im Wert von etwa 3.900 Euro gestohlen. Das Fahrrad war an einem Carport angeschlossen. Die Polizei ermittelt wegen Diebstahls. (rr)

• Wirtschafts- und Arbeitsminister Panter zu Themen der heutigen Sitzung des Bundesrates in Berlin

  Auch in diesem Monat hat Dirk Panter, Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, den Freistaat Sachsen im Deutschen Bundesrat vertreten. Dabei ging es um für Sachsen entscheidende Themen wie den sogenannten »Investitions-Booster«, den Aktionsplan Stahl und die Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung. Investitionssofortprogramm für Wirtschaftswachstum Der Bundesrat hat dem vom Bundestag beschlossenen Investitionssofortprogramm für Wirtschaftswachstum mit den Stimmen Sachsens zugestimmt. Dazu Wirtschaftsminister Dirk Panter: »Der Beschluss ist ein wichtiges Signal für einen modernen, investitionsfreundlichen Staat. Bund und Länder ziehen an einem Strang, um Deutschlands Unternehmen und damit das Land wirtschaftlich zukunftsfähig aufzustellen. Das Gesetz kann jetzt seine volle Wirkung entfalten, da der Bund durch Steuerausfälle entstehende Lasten der Kommunen und Länder übernimmt. Nun ist der Weg frei für gezielte Investitionsanreize, die die Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze sichern und ein dauerhaft höheres Wirtschaftswachstum schaffen. Der nun von beiden Kammern beschlossene ,Investitions-Booster‘ und die ab 2028 geplante Senkung der Körperschaftssteuer werden dazu beitragen, dass unsere Unternehmen finanziell entlastet werden und damit wieder mehr Mittel für Investitionen zur Verfügung stehen. Auch die Steuervorteile für Elektroautos begrüße ich: Jede Maßnahme, die geeignet ist, die Absatzflaute der E-Autoproduzenten zu beenden, ist eine gute Maßnahme und hilft damit auch dem Automobilstandort Sachsen. Das geplante steuerliche Investitionssofortprogramm ist ein echter Hebel – es schafft Anreize für private Investitionen und stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit.« Umsetzung des europäischen »Aktionsplans für Stahl und Metalle zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung der Stahl- und Metallindustrie" Mit einem Entschließungsantrag wurde zudem die Bundesregierung – mit den Stimmen Sachsens – aufgefordert, gemeinsam mit der Stahlallianz die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung des europäischen Aktionsplans für Stahl und Metalle (EASM) so schnell wie möglich in die Wege zu leiten, um die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie in Deutschland nachhaltig zu sichern. Unter anderem werden wettbewerbsfähige Stromkosten und konsequenter Handelsschutz gefordert. Wirtschaftsminister Dirk Panter: »Das ist eine wichtige Nachricht für die sächsische Stahlindustrie und ihre rund 3.000 Beschäftigten, die in der Stahlproduktion arbeiten und etwa 1,15 Mrd. Euro pro Jahr erwirtschaften. Die Stahlindustrie spielt als Grundstoffindustrie zum einen für mehr Resilienz in der EU eine große Rolle, zum anderen für den Infrastrukturausbau, die Energiewende und auch für den Verteidigungssektor eine wichtige Rolle.« Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung Der Bundesrat wird im Verlauf seiner Sitzung einen umfangreichen Entschließungsantrag verabschieden - mit dem Ziel, die Rechte und Möglichkeiten der Betriebsräte an aktuelle Entwicklungen anzupassen. Mit der Entschließung würdigen die Länder die betriebliche Mitbestimmung als tragende Säule der sozialen Marktwirtschaft und als Ausdruck gelebter Demokratie. Dazu Arbeitsminister Dirk Panter: »Betriebsräte sind ein Grundpfeiler guter Arbeit. Gerade für die ostdeutschen Länder ist das Betriebsverfassungsgesetz besonders wichtig, weil dort weniger Beschäftigte gewerkschaftlich organisiert sind und es weniger tarifgebundene Arbeitsverhältnisse gibt. Die fortschreitende Digitalisierung und der verstärkte Einsatz von Künstlicher Intelligenz haben viele Abläufe und Entscheidungen in den Betrieben grundlegend verändert. Die bisherigen Regeln zur Mitbestimmung reichen dafür nicht mehr aus. Ich begrüße ausdrücklich, dass der notwendige Änderungsbedarf mit der vorliegenden Bundesratsinitiative zur Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung gegenüber der Bundesregierung angesprochen wird. Ziel ist es, die wichtige Arbeit der Betriebsräte stärker zu digitalisieren und den bürokratischen Aufwand zu verringern. Das vereinfacht und beschleunigt die Beteiligungsverfahren – und das liegt auch im Interesse der Unternehmen.«