Neues aus Sachsen

• Berufsfeuerwehr Dresden übernimmt Brandmeister-Grundausbildung

  Achtung Sperrfrist: 15.10.2025, 13:30 Uhr Die Berufsfeuerwehr Dresden führt ab 2026 jährlich einen sechsmonatigen Lehrgang für bis zu 24 Anwärterinnen und Anwärter durch. Die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen stellt das Lehrkonzept, die Unterlagen und führt die Prüfungen durch. Die Absolventen erhalten nach erfolgreicher Teilnahme einen deutschlandweit anerkannten Lehrgangsnachweis. Staatsminister Armin Schuster und Oberbürgermeister Dirk Hilbert haben dazu heute die Vereinbarung zur Durchführung von Brandmeister-Grundausbildungslehrgängen am Standort der Berufsfeuerwehr Dresden im Stadtforum Dresden unterzeichnet. Der Leiter der Berufsfeuerwehr Dresden, Dr. Michael Katzsch, war ebenfalls vertreten. Die heute getroffene Vereinbarung entlastet die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen und ermöglicht eine effizientere Verteilung der Ausbildungsressourcen. Mit den neugeschaffenen Kapazitäten können künftig insgesamt mehr Lehrgangsplätze für Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehren, Freiwilligen Feuerwehren und Werkfeuerwehren angeboten werden. Staatsminister Armin Schuster: »Die enge Partnerschaft mit der Landeshauptstadt Dresden ist für uns ein wichtiger Baustein auf dem Weg in die Zukunft des sächsischen Brand- und Katastrophenschutzes. Wir schaffen mit dieser Vereinbarung einerseits mehr sichere Ausbildungskapazität für die Berufsfeuerwehren und gleichzeitig können wir dadurch die Lehrgangskapazität unserer Landesfeuerwehrschule für die freiwillige Feuerwehr erhöhen. Dresden leistet damit einen wertvollen Beitrag zur Stärkung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen.« Oberbürgermeister Dirk Hilbert: »Eine leistungsfähige Feuerwehr braucht hervorragend ausgebildete Frauen und Männer. Mit der Vereinbarung unterstützt die Landeshauptstadt Dresden tatkräftig die Sicherung der Brandschutzausbildung im Freistaat Sachsen.«

• Thomas Schmidt: »Europäische Regionen dürfen nicht kaltgestellt werden«

  Dresden / Brüssel (14. Oktober 2025) – Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) tagt am 14. und 15. Oktober in Brüssel. Auf der Tagesordnung des 168. Plenums steht unter anderem eine Debatte zu einer vom Vorsitzenden der Deutschen Delegation, StM a.D. Thomas Schmidt, angeregten Dringlichkeitsentschließung, mit der sich der AdR zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ab 2028 positioniert. Staatsminister a.D. Thomas Schmidt findet als sächsisches Mitglied und Vorsitzender der Deutschen Delegation im AdR deutliche Worte: »Wir lehnen im AdR die Pläne der EU-Kommission zur Struktur des Mehrjährigen Finanzrahmens ab 2028 ab. Sie würden die Macht der Kommission und der Mitgliedstaaten übermäßig ausweiten. Damit würde das Subsidiaritätsprinzip als konstitutives Element der Europäischen Union mit Füßen getreten.« In der beschlossenen Dringlichkeitsentschließung geht es vor allem um den Erhalt regionaler Förderstrukturen sowie um die zukünftige Rolle der Regionen und Kommunen in der Kohäsions- und Agrarpolitik. Thomas Schmidt weiter: »Dass aufgrund neuer Herausforderungen der Druck auf das nächste EU-Budget wächst, ist allen bewusst. Wenn jedoch die Mittel knapper werden, ist der beste Weg, ein bestehendes, grundsätzlich akzeptiertes und erfolgreiches System zu vereinfachen und zu flexibilisieren, anstatt es durch ein vollkommen neues System zu ersetzen. Der Aufbau eines neuen Fördersystems verursacht zusätzliche Kosten, bringt stets Startschwierigkeiten mit sich und führt letztlich zu Frust und Ablehnung bei den Förderempfängern. Das ist auch eine Frage der Akzeptanz für das gemeinsame Europäische Haus. Die Europäische Union wird nur im globalen Wettbewerb bestehen sowie ihren Wohlstand halten und mehren können, wenn sich ihre Regionen und Städte mit individuellen Strategien und mit hoher Akzeptanz der Menschen entwickeln können.« Der MFR bestimmt nicht nur die zukünftige Richtung der Europäischen Union, sondern auch die der Mitgliedstaaten und der Regionen. Sachsen profitiert durch zahlreiche Projekte und Förderungen der EU, mit denen Europa vor Ort sichtbar wird. Sachsens Europa-Staatssekretär Dr. Andreas Handschuh macht klar: »In Sachsen sehen wir die Notwendigkeit für die Modernisierung des EU-Haushalts sowie für Verbesserung und Vereinfachung an vielen Stellen des EU-Fördergeschäfts. Eine Zentralisierung der Verantwortung auf nationalstaatlicher Ebene und die Zusammenlegung der Fonds, wie die Europäische Kommission sie vorschlägt, sind jedoch der falsche Weg. Die Regionen und Länder kennen ihre individuellen Förderbedarfe selbst am besten und können die Mittel daher am wirksamsten umsetzen. Der Freistaat Sachsen unterstützt daher die Forderung des Ausschusses der Region nach der grundlegenden Überarbeitung der im Juli 2025 vorgelegten Verordnungsentwürfe. Die Regionen müssen weiterhin die zentrale Rolle bei der Ausgestaltung und Umsetzung der EU-Förderung innehaben.« In der Kritik steht vor allem das Konzept der Nationalen und Regionalen Partnerschaftspläne (NRPP), das eine Zentralisierung der Mittelverwaltung vorsieht – für Deutschland beim Bund. Die Kommission reicht das Geld an die Regierungen der Mitgliedstaaten aus und diese verteilen es weiter. In der Folge würden die Bundesländer und die Kommunen weniger Einfluss auf den Umfang und die Verwendung der Fördermittel erhalten. Hintergrund: Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regionen und Städte in der Europäischen Union. In den letzten Jahren hat er sich zu einer starken Stimme der Regionen und Städte in Brüssel entwickelt, dessen Stellungnahmen auch beim Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission Beachtung finden.. Der Freistaat Sachsen ist in der VIII. Mandatsperiode von 2025 bis 2030 mit zwei ordentlichen und zwei stellvertretenden Mitgliedern im AdR vertreten. Ordentliche Mitglieder sind Staatsminister a.D. Thomas Schmidt, MdL und Staatsminister a.D. Martin Dulig, MdL. Der Freistaat Sachsen ist außerdem Gründungsmitglied der Automotive Regions Alliance (ARA) und der European Semiconductor Regions Alliance (ESRA). Thomas Schmidt ist zudem Vorsitzender der Deutschen Delegation im AdR und der Automotive Intergroup (CoRAI). Die Europäische Kommission hatte am 16. Juli und 3. September 2025 ihre Vorschläge für den EU-Haushalt ab 2028 vorgestellt. Der AdR hatte sich bereits mehrfach im Vorfeld mit der geplanten Veränderung der Haushaltsstruktur beschäftigt und diese als für die Regionen nachteilig abgelehnt. Insbesondere die geteilte Mittelverwaltung in der Kohäsionspolitik und der Gemeinsamen Agrarpolitik sollten aus Sicht der Regionen beibehalten werden. Seit Veröffentlichung der Kommissionsvorschläge wurden diese auch in Deutschland in zahlreichen Beschlüssen kritisiert und abgelehnt: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 18. Juni 2025: https://lsnq.de/Beschluss180625 Beschluss des Sächsischen Landtages vom 11. September 2025: https://lsnq.de/Beschluss110925 Beschluss der ostdeutschen Ministerpräsidenten vom 25. September 2025: https://lsnq.de/Beschluss250925 Beschluss der Europa-Ministerkonferenz vom 25. September 2025: https://lsnq.de/Beschluss250925EMK

• Medieneinladung: Vorstellung der Aktionswoche »Mahlzeit! So kocht Sachsen«

  Das Projekt Stadt-Land-Küche lädt im Rahmen der sachsenweiten Aktionswoche »Mahlzeit! So kocht Sachsen« zum Presselunch ins Mitarbeiterrestaurant der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meißen ein. Seit Sommer 2024 berät und unterstützt das vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft finanzierte Projekt Stadt-Land-Küche bereits 29 Einrichtungen der öffentlichen Gemeinschaftsgastronomie in Sachsen dabei, den Einsatz regionaler und bio-regionaler Lebensmittel budgetneutral zu steigern und so das Speiseangebot nachhaltig auszurichten. Weitere Betriebe stehen auf der Warteliste. Das Küchenteam der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meißen nimmt seit Juli 2025 am Küchentraining von Stadt-Land-Küche teil. Beim Presselunch informieren die Projektbeteiligten über die Bedeutung regionaler und ökologischer Ernährung in Kantinen und über konkrete Schritte hin zu einer zukunftsfähigen Gemeinschaftsgastronomie in Sachsen. »Für die Menschen in Sachsen gewinnen die Herkunft unserer Lebensmittel, eine bewusste Ernährung und die Wertschätzung für das kulinarische Handwerk zunehmend an Bedeutung«, sagt Landwirtschaftsstaatssekretär Ulrich Menke. »Das Projekt Stadt-Land-Küche steigert nicht nur die Qualität in den Betriebskantinen, sondern unterstützt auch unsere heimischen Betriebe und schafft starke regionale Wertschöpfungsketten.« Die Aktionswoche »Mahlzeit! So kocht Sachsen« findet vom 20.bis 27. Oktober statt und rückt das kulinarische Handwerk, bio-regionale Wertschöpfungsketten und das Engagement von sechs Küchen aus Sachsen in den Mittelpunkt. An sechs Tagen entstehen in der Diakonie Herrnhut, im Fachschulzentrum Freiberg-Zug, der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meißen, der mensa55 des Studentenwerks Chemnitz-Zwickau, den Kitas Entdeckerland, Villa Tausendfuß und Spielhaus des BIK e.V. Chemnitz sowie der Kantine der Leipziger Stadtwerke sechs Gerichte, die zeigen, wie nachhaltige und regionale Küche schmecken kann. Zu diesem Termin sind die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich eingeladen. Zeit: Mittwoch, 22. Oktober 2025, 10:45-12:00 Uhr Ort: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen, Talstraße 9, 01662 Meißen, Zugang am Personaleingang/Wache (rotes Gebäude) Im Anschluss an den Austausch lädt Stadt-Land-Küche zum gemeinsamen Mittagessen des Gerichts »Burgunder Bete mit Salzkartoffeln, gepickelter Senfsaat und Crème fraîche« ein. Wir bitten um Anmeldung bis zum 20. Oktober 12 Uhr bei Carolin Dahms, Pressereferentin Stadt-Land-Küche, presse@speiseraeume.com, Tel: 0341 98973393.

• Straßenbahnen stießen zusammen | Mutmaßlichen Autodieb gestellt | Teil von Dachrinne gestohlen

  Autoren: Lukas Reumund (lr), Rocco Reichel (rr), Uwe Hofmann (uh) Landeshauptstadt Dresden Straßenbahnen stießen zusammen – sieben Verletzte Zeit: 14.10.2025, 17:10 Uhr Ort: Dresden-Pieschen Auf der Leipziger Straße sind zwei Straßenbahnen zusammengestoßen. Sieben Menschen erlitten leichte Verletzungen. Die Fahrerin (60) einer Straßenbahn der Linie 9 war in Richtung Tolkewitz unterwegs. Als sie kurz nach der Einmündung Kötzschenbroder Straße über eine Weiche fuhr, stieß sie gegen eine entgegenkommende Straßenbahn (Fahrer 59) der Linie 9. Beide Fahrer sowie zwei Jungen (1, 12), ein Mann (21) und zwei Frauen (37, 79) in den Bahnen erlitten leichte Verletzungen. Der Sachschaden wurde mit rund 100.000 Euro angegeben. Die Leipziger Straße musste für die Bergung der zwei entgleisten Bahnen und die Rettung für etwa sechs Stunden voll gesperrt werden. (uh) Großflächige Graffiti – Zeugen gesucht Zeit: 06.10.2025, 06:00 Uhr bis 10.10.2025, 18:00 Uhr Ort: Dresden-Pieschen Unbekannte haben in den vergangenen Tagen eine Vielzahl Graffiti in Pieschen hinterlassen. Die Polizei sucht Zeugen. Die Täter beschmierten Hauswände an der Torgauer Straße, der Mohnstraße, der Rehefelder Straße, der Wüllnerstraße, der Hubertusstraße, der Robert-Matzke-Straße sowie der Leisniger Straße mit Schriftzügen, die zum einen gegen die Staatsgewalt gerichtet waren, zum anderen Bezug zum Nahostkonflikt hatten. Ein Gesamtschaden ist nicht beziffert. Der Staatsschutz der Dresdner Polizei hat die Ermittlungen unter anderem wegen der Aufforderung zu Straftaten sowie Sachbeschädigung aufgenommen. Die bisherigen Prüfungen führten bislang nicht zu Hinweisen auf die Täter. Wer kann Angaben zum Geschehen, insbesondere den Tätern machen? Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (lr) Zwei Autos besprüht Zeit: 13.10.2025, 16:00 Uhr bis 14.10.2025, 08:15 Uhr Ort: Dresden-Pieschen Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag zwei Transporter in Pieschen beschmiert. Die Täter hinterließen Schriftzüge an einem Mitsubishi Fuso auf der Konkordienstraße sowie einem Opel Vivaro, der auf der Maxim-Gorki-Straße parkte. Angaben zur Schadenshöhe liegen noch nicht vor. (lr) Brand in Wohnung Zeit: 14.10.2025, 12:40 Uhr Ort: Dresden-Niedersedlitz Am Dienstagmittag hat es in einer Wohnung eines Hauses am Amaryllenweg gebrannt. Bewohner des Mehrfamilienhauses bemerkten eine Erschütterung, die von einem lauten Knall begleitet war. Kurz darauf drang Rauch aus einer Wohnung im Dachgeschoss. Die Feuerwehr löschte, Personen waren nicht in der Wohnung. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen, Brandursachenermittler werden am heutigen Tag den Brandort untersuchen. (lr) Zwei Opel Zafira stießen zusammen Zeit: 14.10.2025, 17:00 Uhr Ort: Dresden-Löbtau Auf der Kesselsdorfer Straße sind zwei Opel Zafira (Fahrerin 50 und Fahrer 40) zusammengestoßen. Die 50-Jährige bog von der Rudolf-Renner-Straße auf die Kesselsdorfer Straße ein und stieß dort mit dem Opel des 40-Jährigen zusammen, der stadtauswärts auf der Kesselsdorfer Straße fuhr. Der Sachschaden beträgt rund 40.000 Euro. Verletzte gab es nicht. (uh) Vermisste wieder da Zeit: 14.10.2025, 17:15 Uhr Ort: Dresden-Johannstadt Die vermisste 15-Jährige ist wieder da (siehe Öffentlichkeitsfahndung Nr. 56/25 vom 14.10.2025). Die Jugendliche kam selbstständig zur Uniklinik zurück und befindet sich in fachmedizinischer Behandlung. Eine Straftat im Zusammenhang mit dem Verschwinden liegt nicht vor. (lr) Landkreis Meißen Bei Unfall verletzt Zeit: 14.10.2025, 12:00 Uhr Ort: Lampertswalde, OT Weißig am Raschütz Am Dienstag sind auf der Kreuzung Wettiner Straße/An der Mühle zwei Autos zusammengestoßen. Die Fahrer (39, 50) erlitten leichte Verletzungen. Die 50-Jährige fuhr mit einem Mercedes B-Klasse auf der Wettiner Straße in Richtung Brößnitz. Auf der Kreuzung kollidierte sie mit einem Kia Stonic, dessen Fahrer (39) auf der Straße An der Mühle aus Richtung Oelsnitz kam. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 10.000 Euro. (lr) Mutmaßlichen Autodieb gestellt – Zeugen gesucht Zeit: 14.10.2025, 12:20 Uhr Ort: Zeithain, OT Röderau-Bobersen Am Dienstagmittag haben Polizisten einen Mann (31) festgenommen, der vor einer Polizeikontrolle geflohen war. Beamten des Polizeireviers Riesa fiel ein Smart Forfour auf, den sie kontrollieren wollten. Der 31-jährige Fahrer reagierte jedoch nicht auf die Anhaltesignale sondern fuhr mit hoher Geschwindigkeit davon. Er fuhr von der Teninger Straße über die Lichtenseer Straße zur S 88 in Richtung Gohlis. Von der S 88 fuhr er nach links auf der Gohliser Straße nach Röderau, über den Dorfplatz auf die Promnitzer Straße. Nachdem er von dort auf die Alte Hauptstraße gefahren war, verlor der Fahrer des Smart die Kontrolle, fuhr auf ein Feld und überschlug sich dort. Er blieb unverletzt und wurde festgenommen. Während der Fahrt gefährdete er andere Autofahrer. Die Beamten stellten fest, dass der Smart gestohlen worden war (siehe Medieninformation Nr. 549/25 vom 5. Oktober 2025). Die angebrachten Kennzeichen waren ebenfalls gestohlen. Der Fahrer hatte keine Fahrerlaubnis und stand unter dem Einfluss von Amphetaminen. Gegen den deutschen Staatsbürger wird nun unter anderem wegen des Diebstahls, wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zur Flucht machen können. Insbesondere Autofahrer, die dabei gefährdet oder möglicherweise geschädigt wurden, werden gebeten sich zu melden. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (lr) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Teil von Dachrinne gestohlen Zeit: 13.10.2025, 18:00 Uhr bis 14.10.2025, 07:15 Uhr Ort: Pirna Unbekannte haben von einem Haus an der Schmiedestraße ein Teil einer Dachrinne gestohlen. Das knapp drei Meter lange Fallrohr ist etwa 100 Euro wert. Zudem versuchten zwei Unbekannte am Kirchplatz ein Fallrohr eines Gebäudes zu entwenden. Als sie von einer Zeugin gestört wurden, flohen sie. (rr) Stationären Blitzer beschädigt Zeit: 14.10.2025, 07:55 Uhr Ort: Bad Gottleuba-Berggießhübel Unbekannte haben an der Straße Ladenberg einen stationären Blitzer beschädigt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand zerstörten sie mit einer Flasche die Scheibe des Gerätes. Der Sachschaden beträgt etwa 150 Euro. (rr)

• Fördermittelbescheid für das Ruderhaus Cotta überreicht – Investition in den sächsischen Rudersport

  Sachsens Sportminister Armin Schuster hat heute einen Fördermittelbescheid in Höhe von 970.081,20 Euro an die Landeshauptstadt Dresden, vertreten durch Sportbürgermeister Jan Donhauser, übergeben. Mit dieser Fördersumme unterstützt der Freistaat Sachsen die Instandsetzung, den Umbau und die Sanierung des Ruderhauses Cotta des Dresdner Ruderclub 1902 e. V. Sportminister Armin Schuster: »Die Sanierung des Ruderhauses Cotta ist ein Leuchtturmprojekt im sächsischen Rudersport. Diese Investition schafft bestmögliche Trainingsbedingungen für den Vereinssport, für den Landesstützpunkt und selbst für die Spitzenathleten des Bundesstützpunktes. Das Ruderhaus Cotta ist ein hochattraktiver Sportstandort in Sachsen, der bundesweit ausstrahlt.« Sportbürgermeister Jan Donhauser: »Mit der Sanierung des Bootshauses Cotta investieren wir in den Erhalt des Bundesstützpunktes Rudern verbunden mit einer großen Tradition des Rudersports und vielen olympischen Medaillen für Dresden. Wir schaffen moderne Bedingungen für den Nachwuchs- und Spitzensport. Mit der Öffnung für Wasserwanderer setzen wir auch ein Zeichen für die Zukunftsfähigkeit des Wassertourismus‘ entlang der Elbe.« Das Ruderhaus Cotta ist ein dringend sanierungsbedürftiger historischer Gebäudekomplex in unmittelbarer Elbnähe. Das Projekt umfasst die Instandsetzung, den Umbau und die Sanierung des Altbaus der 1920er-Jahre mit Fokus auf Brandschutz, Grundrissanpassungen und Fassadenmodernisierung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,3 Millionen Euro, wobei der Freistaat 50 % der förderfähigen Kosten übernimmt. Die Maßnahme schafft moderne Infrastruktur für Vereine, Verbände und Spitzenathleten und sichert den einzigen Bundesstützpunkt für Rudern in Sachsen Die Sanierung kommt nicht nur dem Dresdner Ruderverein, sondern auch dem Landesruderverband, dem Stadtsportbund Dresden und den Sportschulen zugute.