Neues aus Sachsen

1. Anklage wegen Korruption beim Bau von Pflegeheimen

   Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES), hat gegen einen ehemaligen Bauleiter eines in Chemnitz ansässigen Bauträgers von Pflegeeinrichtungen sowie dessen Ehefrau Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Chemnitz erhoben. Dem 48-jährigen Angeschuldigten werden 47 Fälle der gewerbs- und bandenmäßigen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr und der Untreue zur Last gelegt. Der 48-jährigen Ehefrau werden hierzu Beihilfe sowie Geldwäsche in 45 Fällen vorgeworfen. Der Angeschuldigte soll zwischen 2018 und 2022 die verlangten Bestechungsgelder von sächsischen Bauunternehmen für Bauaufträge bei der Errichtung von Pflegeheimen in den Landkreisen Zwickau und Mittelsachsen sowie im Erzgebirgs- und Vogtlandkreis erhalten haben. Die Bestechungsgelder seien zulasten des Bauträgers durch überhöhte Rechnungen sowie Scheinrechnungen der beauftragten Unternehmen verrechnet worden. Seine Ehefrau habe ihn dabei unterstützt. Die Angeschuldigten sollen die Einnahmen in einstelliger Millionenhöhe für den Betrieb eines Pferdehofs und einer Pferdezucht von Sportpferden in Chemnitz verwendet haben. Der Angeschuldigte befindet sich seit dem 23. Juli 2024 in Untersuchungshaft. Der Anklageerhebung gingen umfangreiche Durchsuchungen und Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung voraus. Das Landgericht Chemnitz – Große Strafkammer als Wirtschaftsstrafkammer – wird über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden. Zum Hintergrund: Zu dem Ermittlungsverfahren wurde eine Medieninformation am 7. Juni 2024 veröffentlicht. Die Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) wurde zur Bekämpfung struktureller und schwerer Fälle situativer Korruption gegründet und befasst sich zusätzlich mit der Verfolgung herausgehobener und besonders bedeutender Ermittlungsverfahren der schweren oder organisierten Kriminalität. Zur INES gehören neben Staatsanwälten auch eine Wirtschaftsreferentin und eine Person der Steuerfahndung sowie das Dezernat 25 des Landeskriminalamtes Sachsen.

2. Wettbewerb »Spielen macht Schule« startet in eine neue Runde!

   Die Grundschulen in Sachsen haben 2025 zum 16. Mal die Möglichkeit, sich mit einem individuellen Konzept beim Verein »Mehr Zeit für Kinder« um eine kostenlose Spielzeug-Ausstattung zu bewerben. Auch engagierte Eltern- und Fördervereine können in Absprache mit Lehrerinnen und Lehrern tätig werden und ein Ideenpapier für ihre Schule einreichen. Einsendeschluss ist der 6. Juni 2025. Ziel des Wettbewerbes ist es, die Kinder spielend zum Lernerfolg zu führen und ihnen das Lernen dadurch zu erleichtern. Auch in diesem Jahr gibt es als Zusatzangebot die »Werkstatt Modelleisenbahn«. 297 Bildungseinrichtungen aus Sachsen haben in den vergangenen 15 Jahren bereits Materialien für ein Spielezimmer gewonnen. Bundesweit durften sich insgesamt bisher Schülerinnen und Schüler von 3.415 Grundschulen über pädagogisch wertvolle Spiele freuen. Die eingesetzten Spiele haben erfahrene Pädagogen und Wissenschaftler zuvor geprüft und im Hinblick auf den Lerneffekt bewertet. Ausgehend von der Erkenntnis der modernen Hirnforschung, dass Kinder beim Spielen lernen, will »Spielen macht Schule« als langfristig angelegtes Projekt das Spielen mehr in den Schulalltag integrieren. Daher stattet das Projekt in einem Wettbewerb jährlich 200 Schulen von der 1. bis zur 4. Klasse mit Spielezimmern aus. Die Initiative, die von den Kultusministerien aller 16 Bundesländer unterstützt wird, hat der Verein Mehr Zeit für Kinder 2007 zusammen mit dem ZNL TransferZentrum für Neurowissenschaften und Lernen ins Leben gerufen. Allgemeine Informationen, die Wettbewerbsunterlagen sowie beispielhafte Konzepte gibt es unter: www.spielen-macht-schule.de.

3. Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 273|25

   Autoren: Lukas Reumund (lr) und Uwe Hofmann (uh) Landeshauptstadt Dresden Radfahrer schwer verletzt Zeit: 11.05.2025, 18:20 Uhr Ort: Dresden-Leuben Am Sonntagabend ist ein Fahrradfahrer (25) auf der Stephensonstraße schwer verletzt worden. Der 25-Jährige fuhr auf der Straße des 17. Juni und bog nach rechts auf die Stephensonstraße ab. Als er anschließend auf den Gehweg fahren wollte, stürzte er. Er musste mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden. (lr) Diebstähle in der Neustadt Zeit: 11.05.2025, 01:00 Uhr bis 03:30 Uhr Ort: Dresden-Äußere Neustadt Unbekannte haben in der Nacht zu Sonntag mehrere Personen beraubt und bestohlen. Unter anderem kamen mehrere Personen auf der Förstereistraße auf einen 47-Jährigen zu. Einer durchsuchte dessen Sachen und zog das Portemonnaie des Mannes aus einer Tasche. Als dieser sich wehrte, wurde er zu Boden gestoßen und leicht verletzt. Einer 14-Jährigen wurde an der Alaunstraße ein Handy gestohlen und einem 21-Jährigen stahlen Unbekannte ebenfalls ein Portemonnaie. Aufgrund der ähnlichen Beschreibungen geht die Polizei von einer Gruppe von drei Männern aus, die für die Taten verantwortlich ist. Später konnten die Tatverdächtigen ermittelt werden. Es handelt sich um zwei Libyer (23, 24) und einen Algerier (23). (lr) Landkreis Meißen Fußgänger griff in Fahrradlenker – Radfahrer verletzt Zeit: 11.05.2025, 01:15 Uhr Ort: Gröditz Ein Radfahrer (18) ist auf der Marktstraße gestürzt und hat Verletzungen erlitten. Ihm hatte zuvor ein Fußgänger (31) in den Lenker gegriffen. Der 18-Jährige war in Richtung Rathausstraße unterwegs. Als er zwei Fußgänger passierte, griff ihm einer der Passanten in den Lenker. Daraufhin stürzte der Radfahrer und erlitt leichte Verletzungen. Er stand mit etwa 0,9 Promille unter dem Einfluss von Alkohol, der Fußgänger mit mehr als 2,4 Promille. Polizisten veranlassten eine Blutentnahme bei dem 31-jährigen Deutschen und fertigten eine Anzeige wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. (uh) Audi gestohlen Zeit: 09.05.2025, 14:15 Uhr bis 10.05.2025, 09:30 Uhr Ort: Meißen Unbekannte haben in den vergangenen Tagen einen Audi A3 aus einer Tiefgarage an der Straße Neumarkt gestohlen. Die Täter gelangten auf unbekannte Weise in die Garage und stahlen den im Jahr 2016 zugelassenen Wagen im Wert von rund 16.000 Euro. (lr) In Haus eingebrochen Zeit: 10.05.2025, 10:30 Uhr festgestellt Ort: Meißen Unbekannte sind in den vergangenen Tagen in ein Haus an der Dresdner Straße eingebrochen. Die Täter hebelten eine Tür sowie eine Terrassentür auf und durchsuchten das leerstehende Haus. Sie stahlen nach erster Übersicht drei Schlüssel. Der Sachschaden wurde mit etwa 1.100 Euro beziffert. (lr) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Motorrad aus Garage gestohlen Zeit: 11.05.2025, 14:00 Uhr polizeibekannt Ort: Heidenau Unbekannte haben in den vergangenen Wochen ein Motorrad KTM aus einer Garage an der Waldstraße gestohlen. Die Täter hebelten die Tür der Garage auf und stahlen die orange-weiße Crossmaschine ohne Zulassung sowie einen Satz Sommerräder mit 17-Zoll-Alufelgen. Der Wert des Diebesgutes wurde auf etwa 5.000 Euro geschätzt. Der Sachschaden beträgt etwa 200 Euro. (lr) Skoda-Fahrer stieß mit 2,4 Promille gegen Telefonmasten Zeit: 11.05.2025, 20:30 Uhr Ort: Wilsdruff Der alkoholisierte Fahrer (22) eines Skoda Octavia ist von der Straße der Birkenhainer Höhe abgekommen und gegen zwei Telefonmasten gestoßen. Der Sachschaden beträgt rund 25.000 Euro. Verletzte gab es nicht. Der 22-jährige Slowake stand mit mehr als 2,4 Promille unter dem Einfluss von Alkohol, wie ein Test ergab. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf Amphetamine. Außerdem hatte der Mann keine Fahrerlaubnis. Die Polizisten veranlassten eine Blutentnahme und fertigten die entsprechenden Anzeigen. (uh) Stein von Brücke auf Autobahn geworfen Zeit: 11.05.2025, 12:30 Uhr Ort: Dohna, OT Borthen Ein Unbekannter hat einen Stein auf die Autobahn 17 geworfen und damit die Frontscheibe eines Renault Captur (Fahrerin 58) beschädigt. Die 58-Jährige war auf der A 17 in Richtung Prag unterwegs, als der Unbekannte von der Brücke An der Malte einen Stein auf die Autobahn warf und den Renault traf. Der Stein traf die Frontscheibe und beschädigte sie, durchschlug sie aber nicht. Der Täter lief anschließend davon. Der Sachschaden beträgt rund 500 Euro. Die Polizei ermittelt wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. (uh)

4. Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 272|25

   Autor: Uwe Hofmann (uh) Landeshauptstadt Dresden Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt Die Polizei sicherte am Sonntag mehrere Versammlungen und Veranstaltungen in der Dresdner Innenstadt ab, darunter die Aufstiegsfeier der SG Dynamo Dresden auf dem Terrassenufer und eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto »AfD-Verbot jetzt!« auf dem Schloßplatz. Diese Versammlung begann gegen Mittag auf dem Schloßplatz und zog dann über Postplatz, Pirnaischer Platz und Neumarkt zum Neustädter Markt. Dort wurde sie gegen 14 Uhr beendet. Die Versammlung verlief störungsfrei. Kurz darauf traf ein Laster mit einer Plattform auf dem Gelände der Aufstiegsfeier ein. Er brachte Spieler der Fußballmannschaft vom Trainingszentrum des Vereins im Ostragehege zum Terrassenufer. Dort blieb der Lkw bis gegen 16:15 Uhr, ehe er die Rückfahrt antrat. Kurz darauf löste sich die Veranstaltung auf. Bei der Aufstiegsfeier wurden wiederholt Bengalos, Rauchtöpfe und Raketen gezündet. Zwei Mädchen (9, 14) erlitten leichte Verletzungen. Weiterhin wurde ein Mann (37) auf dem Terrassenufer von mehreren Männern geschlagen und verletzt. Der 37-Jährige hatte zuvor einen Platzvereis bekommen, weil er Flaschen zerbrach und Umstehende beleidigte. Diesem war er zunächst nachgekommen, dann aber wieder zurückgekehrt. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen der Körperverletzungsdelikte aufgenommen. Es waren 186 Beamte im Einsatz. Die Dresdner Polizei wurde von der Bereitschaftspolizei Sachsen unterstützt. (uh)

5. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 178|25

   Verantwortlich: Chris Graupner Verletzt durch Bastelei mit Böllern Ort: Schkeuditz, Teichstraße Zeit: 09.05.2025, gegen 10:00 Uhr Durch Nachbarn wurde am vergangenen Freitag der Polizei bekannt, dass sich der Mieter einer Wohnung im zweiten Obergeschoss bei einer Explosion an der Hand verletzte. Er musste schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden. Die eingesetzten Beamten vom Polizeirevier Leipzig-Nord durchsuchten nach einem richterlichen Beschluss daraufhin die betroffene Wohnung. Dazu wurde auch ein Sprengstoffspürhund und spezielle Einstzkräfte für USBV (Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen) eingesetzt, da der Verdacht bestand, dass der Verletzte mit unbekannten Chemikalien hantiert hatte. Mehrere verdächtige Substanzen und Gegenstände wurden in der Wohnung sichergestellt, die einen unsachgemäßen Umgang damit vermuten ließen, weiterhin ein verbotenes Butterfly-Messer. Es wird nun wegen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz und das Waffengesetz ermittelt.  Einbruch in Kultur und Event Objekt Ort: Leipzig (Neustadt-Neuschönefeld) Zeit: 10.05.2025, gegen 01:20 Uhr Durch Zeugen wurde in der Nacht von Freitag zu Samstag beobachtet, wie sich mehrere Personen anscheinend unberechtigt in einem Objekt östlich des Leipziger Zentrums aufhielten. Eingesetzte Kräfte des Einsatzzuges der Inspektion Zentrale Dienste konnten daraufhin Einbruchsspuren an dem betroffenen Objekt ausmachen. In unmittelbarer Nähe, am Neustädter Markt, stellten sie drei Tatverdächtige Personen (m/32 marokkanisch, w/21 und w/26, beide deutsch) fest. Spuren am Tatort gaben den Anlass dazu. Außerdem hatten sie eine aus dem Objekt gestohlene Wasserflasche bei sich. Gegen sie wird nun wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls ermittelt. Es entstand zudem Sachschaden von circa 400 Euro. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Tatverdächtigen wieder entlassen.  Mit über zwei Promille Unfall verursacht Ort: Bundesautobahn 9, Kilometer 126 Zeit: 10.05.2025, 01:50 Uhr Der 33-jährige Fahrer (deutsch) eines Ford Fiesta fuhr auf der A9 in Richtung München. Kurz vor der Anschlussstelle Leipzig-West fuhr er aus noch ungeklärter Ursache auf einen vor ihm fahrenden Sattelzug DAF (Fahrer: 35) auf. In der Folge wurde der Pkw-Fahrer schwer verletzt und stationär in einem Krankenhaus aufgenommen. Ein Atemalkoholtest bei ihm ergab einen Wert von 2,09 Promille. Eine Blutentnahme wurde veranlasst und sein Führerschein sichergestellt. Es entstand circa 15.000 Euro Sachschaden. Ermittelt wird wegen Gefährdung des Straßenverkehrs.  Dachstuhlbrand Ort: Leipzig (Volkmarsdorf), Graßdorfer Straße Zeit: 10.05.2025, 10:50 Uhr Aus bisher ungeklärter Ursache brach im Dachgeschoss eines Mehrfamilienhauses ein Feuer aus. Die Feuerwehren der Wachen Nordost, Süd und Ost kamen zum Einsatz und löschten bis circa 11:40 Uhr. Das Gebäude wurde evakuiert. Der durch das Feuer entstandene Schaden im Dachgeschoss und auf dem Dachboden ist noch nicht beziffert worden. Personen wurden nicht verletzt. Das Haus blieb weiterhin bewohnbar. Die Kriminalpolizei ermittelt nun zur Brandursache und bringt einen Brandursachenermittler zum Einsatz.  Versuch, mit Falschgeld zu bezahlen Ort: Leipzig (Gohlis-Süd), Elsbethstraße Zeit: 10.05.2025, 08:50 Uhr Eine 35-Jährige (rumänisch) versuchte gestern, in einem Discounter Lebensmittel mit einem gefälschten 50-Euro-Schein zu bezahlen. Mehrere Sicherheitsmerkmale auf dem Schein waren nicht vorhanden. Ein Mitarbeiter (26) bemerkte dies und die Polizei wurde informiert. In der Folge konnten durch die eingesetzten Beamten bei der Tatverdächtigen weitere verdächtige Geldscheine im Gesamtwert von mehreren hundert Euro aufgefunden werden. Im Rahmen einer richterlich angeordneten Wohnungsdurchsuchung wurde kein weiteres Falschgeld gefunden. Gegen die 35-Jährige wurde ein Verfahren wegen des Verdachts auf das Inverkehrsbringen von Falschgeld eröffnet.  Brand im Heizungsraum Ort: Markranstädt (Großlehna), Rudolf-Breitscheid-Straße Zeit: 10.05.2025, gegen 21:00 Uhr Aus bisher unbekannter Ursache kam es gestern Abend in einem Nebengelass, in welchem sich eine Heizung befindet, zum Brand. Im Rahmen der Löscharbeiten musste durch die Einsatzkräfte der Feuerwehr das Dach des Gebäudes kontrolliert eingerissen werden. Eine Gefahr des Übergreifens des Feuers auf andere Gebäude des Dreiseitenhofes bestand nicht. Es kamen die Freiwilligen Feuerwehren Markranstädt und Lützen zum Einsatz. Ein 74-jähriger Bewohner des Grundstücks wurde wegen Verdachts auf eine Rauchgasintoxikation zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der entstandene Sachschaden konnte noch nicht beziffert werden. Das Fachkommissariat der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen und wird dazu auch einen Brandursachenermittler einsetzen.  Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten Ort: Delitzsch, Bundesstraße 184 Zeit: 10.05.2025, 13:45 Uhr Der 56-jährige Fahrer (deutsch) eines Ford Focus fuhr auf der B184 von Delitzsch kommend in Richtung Bitterfeld. In einer Rechtskurve fuhr er aus nicht bekannter Ursache nach links auf die Gegenfahrbahn und kollidierte seitlich mit einem entgegenkommenden Toyota Yaris (Fahrer: 64), der daraufhin auf die Fahrbahn des Toyota geschleudert wurde. Dort konnte der Fahrer (47) eines VW Golf, der hinter dem Ford fuhr, nicht mehr ausweichen und es kam zum Zusammenstoß mit dem Toyota. Ein Motorradfahrer (24) hinter dem Toyota wurde durch umherfliegende Fahrzeugteile getroffen. Fahrer und Beifahrer (25) des Toyota, Fahrer und Beifahrerin (44) des VW sowie der Motorradfahrer wurden verletzt und mussten zum Teil zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Es entstand Sachschaden von insgesamt circa 36.000 Euro. Bei dem 56-jährigen Verursacher wurde eine Atemalkoholkonzentration von 1,88 Promille festgestellt, was eine Blutentnahme bei ihm und die Sicherstellung seines Führerscheins zur Folge hatte. Gegen ihn wird nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und fahrlässiger Körperverletzung ermittelt.  Fahrzeugbrand auf der Autobahn Ort: Bundesautobahn 14, Kilometer 46 Zeit: 10.05.2025, 08:35 Uhr Wahrscheinlich aufgrund eines technischen Defekts kam es zum Vollbrand eines Pkw Citroen C5. Das Fahrzeug war auf der A14 in Fahrtrichtung Dreieck Nossen unterwegs. Während der Löscharbeiten machte sich die Vollsperrung der Richtungsfahrbahn für circa eine halbe Stunde erforderlich. Danach konnte der Verkehr auf dem linken Fahrstreifen vorbeigeleitet werden. Der Citroen wurde dann abgeschleppt.  Unfallflucht nach Wendemanöver - Zeugenaufruf Ort: Leipzig (Zentrum-Ost), Grimmaischer Steinweg/Querstraße Zeit: 09.05.2025, 16:04 Uhr Eine bislang unbekannte Fahrerin fuhr mit einem weiß/silbernen Pkw (wahrscheinlich ein VW) den Grimmaischen Steinweg in östliche, stadtauswärtige Richtung. An der Kreuzung zum Johannisplatz ordnete sie sich im linken Fahrstreifen für Linksabbieger ein. Nach bisherigen Erkenntnissen missachtete sie das Rotlicht der Ampel und wendete, um wieder stadteinwärts zu fahren. Eine 41-jährige Fahrerin eines Subaru Levorg fuhr zu diesem Zeitpunkt auf dem Johannisplatz geradeaus und stadteinwärts bei Lichtzeichen Grün im linken Geradeausfahrstreifen und musste aufgrund der verkehrswidrig fahrenden Fahrerin eine Gefahrenbremsung veranlassen. Hinter ihr fuhr ein Motorrad Harley Davidson (Fahrer: m/34), der auf den bremsenden Subaru auffuhr und stürzte. In der Folge kam es zur Kollision zwischen dem Motorrad und einem Volvo XC60 (Fahrer: m/53 ), der auf dem Grimmaischen Steinweg stadteinwärts in eine Parkbucht einparken wollte. Der Motorradfahrer wurde verletzt und musste stationär im Krankenhaus aufgenommen werden. Der Subaru und das Motorrad waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die verursachende Fahrerin des unbekannten VW fuhr davon, ohne sich bekannt zu machen. Es wird wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort ermittelt. Es entstand Sachschaden von über 20.000 Euro. Nun werden Zeugen gesucht, die Angaben zum Unfall und insbesondere zur unfallverursachenden Fahrerin und deren Pkw machen können. Diese werden gebeten, sich an die Verkehrspolizeiinspektion Leipzig, Schongauerstraße 13, 04328 Leipzig, Tel. (0341) 255 - 2850 (tagsüber) sonst 255 – 2910, zu wenden.