Neues aus Sachsen

• Drogenerkennung im Straßenverkehr - Ergebnisse der Großkontrolle

  Verantwortlich: Stefan Heiduck Drogenerkennung im Straßenverkehr - Ergebnisse der Großkontrolle Bezug: Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Nr. 287 vom 30. Juni 2026 Bautzen, B 96, Neusalzaer Straße, Parkplatz Multimöbel Kubschütz, OT Neupurschwitz, S 111, in Höhe Flugplatz 02.07.2026, 09:00 Uhr - 15:00 Uhr Die Verkehrspolizeiinspektion hat im Rahmen des Projekts Drogenerkennung im Straßenverkehr am 2. Juli 2026 von 9 bis 15 Uhr zwei Großkontrollen auf der B 96 in Bautzen und der S 111 im Kubschützer Ortsteil Neupurschwitz durchgeführt. Hintergrund Im täglichen Dienst sind Drogenschnelltests das gängige Mittel, um festzustellen, ob ein Fahrzeugführer berauscht ist oder nicht. Im Rahmen der Schulung erhielten die Beamtinnen und Beamten weiteres Handwerkszeug. Denn auch durch Interaktion mit den Fahrzeugführern und gezielte Verhaltenstests lassen sich Merkmale einer Fahruntüchtigkeit detektieren. Die Beamten haben an zwei Tagen theoretisches Wissen zum Erkennen von Drogeneinfluss im Straßenverkehr vermittelt bekommen. Mit den Kontrollmaßnahmen wendeten sie das Gelernte an. So qualifizierten sich heute 36 Beamtinnen und Beamte der Polizeidirektion Görlitz zu speziell geschulten Drogenerkennern im Straßenverkehr. Sie können damit einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit leisten. Ergebnisse Die Kontrollteams prüften insgesamt 536 Fahrzeuge und 593 Personen. Im Ergebnis stellten sie drei Straftaten und 49 Ordnungswidrigkeiten fest. • 3x Trunkenheit im Verkehr (2x Medikamente, 1x Alkohol) • 1x Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln (THC und Amphetamin) • 48 sonstige Ordnungswidrigkeiten

• Polizei sucht nach 13-Jähriger aus Leipzig

  Verantwortlich: Tom Erik Richter Polizei sucht nach 13-Jähriger aus Leipzig Wo zuletzt gesehen? Leipzig, Hauptbahnhof Wann zuletzt gesehen? 25.06.2026 Seit dem 25. Juni ist die 13-jährige Irina P. aus der elterlichen Obhut verschwunden. Irina P. wurde zuletzt am Hauptbahnhof Leipzig von ihrer Mutter gesehen. Am 27. Juni bestand ein letzter telefonischer Kontakt zwischen Tochter und Eltern. Seitdem ist Irina P. unbekannten Aufenthalts. Aufgrund ihres Alters besteht die Gefahr, dass sich das Kind in einer hilflosen Lage befindet. Aus diesem Grund bittet die Polizei um Hilfe aus der Bevölkerung. Die Polizei sucht nun nach Zeuginnen und Zeugen, die mit der Vermissten Kontakt hatten oder sie eventuell gesehen haben und wissen, wo sie sich aufhalten könnte. Wer Hinweise geben kann, wird gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 zu melden. Sie finden eine ausführliche Beschreibung und Bilder des Vermissten unter dem folgenden Link: https://www.polizei.sachsen.de/de/fahndung-42745.html Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit weisen wir auf Folgendes hin: Die Veröffentlichung der Abbildungen des Vermissten kann in folgenden Medien erfolgen: Fernsehen, Radio, Printmedien und im Internet, einschließlich sozialer Medien.

• Mitteldeutsche Justizministerinnenkonferenz in Halberstadt Justiz als Garantin des Rechtsstaats – Ministerinnen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bringen Schutz der Justiz voran

  Die Justizministerinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich in Halberstadt im Landkreis Harz getroffen und mit der »Halberstädter Erklärung" ein deutliches Signal zum Schutz des Rechtsstaats und der Justiz abgegeben. »Unser Rechtsstaat ist das Fundament einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft. Er ist Ergebnis des über Generationen erfolgten Einsatzes für Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und für den Schutz des Einzelnen vor staatlicher Willkür. Unser Rechtsstaat ist stark und er bleibt stark. Das Wissen um die Geschichte unserer Länder verpflichtet uns, jederzeit wachsam zu sein. Diese Wachsamkeit ist heute in besonderem Maße gefordert. Wir sehen mit großer Besorgnis die Zunahme der persönlichen Anfeindungen gegenüber Angehörigen der Justiz. Wir verurteilen entschieden jegliche Angriffe auf die Justiz und insbesondere die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter. Diese Unabhängigkeit ist ein unverzichtbares Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats. Wer sie angreift, greift die Grundwerte unserer Verfassungsordnung an. Es ist allein Aufgabe unserer unabhängigen Gerichte, über die Einhaltung von Recht und Gesetz zu entscheiden. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Menschen in unseren drei Ländern uneingeschränkt darauf vertrauen können, dass ihre Grundrechte durch unabhängige Gerichte und losgelöst von jedweder Einflussnahme und politischem Druck geschützt werden«, heißt es in der gemeinsamen Erklärung von Sachsen-Anhalts Justizministerin Franziska Weidinger, Sachsens Staatsministerin der Justiz Prof. Constanze Geiert und Thüringens Justizministerin Beate Meißner. Zu den wichtigsten Themen der Konferenz im Einzelnen: Justiz als Garantin des Rechtsstaats Die mitteldeutschen Justizministerinnen haben sich auf eine gemeinsame Linie zur Stärkung des Rechtsstaats verständigt: * Null Toleranz bei Angriffen auf Justizangehörige, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben. * Schutz der Integrität des Justizdienstes – von der Ausbildung bis in die Praxis. * Stärkung einer leistungsfähigen, bedarfsgerecht ausgestatteten und unabhängigen Justiz als Grundlage für Vertrauen und Rechtssicherheit. Zugleich setzen die drei Länder auf eine praxis- und bürgernahe Justizpolitik: weniger bürokratische Überfrachtung, mehr Fokus auf funktionierende Verfahren und starke Institutionen. Sachsen-Anhalts Justizministerin Weidinger: »Wir haben eine stabile und unabhängige Justiz, sie ist das Fundament unseres Rechtsstaats und unserer Demokratie. Wichtiger denn je ist es, dass wir gemeinsam reagieren, bevor die Justiz Schaden nimmt. Der Schutz der Justiz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – jeder von uns trägt dafür Verantwortung.« Sachsens Justizministerin Prof. Constanze Geiert: »Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt verbindet weit mehr als eine gemeinsame Geschichte. Wir stehen auch vor denselben rechtspolitischen Herausforderungen. Daher ist eine engere Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern ein wichtiger Baustein für den starken Rechtsstaat. Gemeinsam wollen wir unsere Justiz stärken, Kriminalität effektiv bekämpfen und mit einer starken Stimme die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus unseren Ländern auf Bundesebene vertreten. Die vereinbarte Sicherheitspartnerschaft der mitteldeutschen Länder für den Justizvollzug ist hierfür ein guter Schritt.« Thüringens Justizministerin Beate Meißner: »Der Rechtsstaat wird nicht erst dann angegriffen, wenn jemand mit großem Pathos seine Abschaffung verkündet; er ist anspruchsvoll. Er braucht Pflege, Ausstattung und eine politische Kultur, die ihn nicht nur lobt, wenn das Ergebnis passt. Unsere wehrhafte und widerstandsfähige Justiz werden wir als mitteldeutsche Justizministerinnen vehement verteidigen. Die Justiz muss sich dazu auch von Innen schützen. Unsere Überzeugung ist: Wer sich nicht zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt, der kann sie auch nicht verteidigen.« Intensivierung Kampf gegen Antisemitismus Die Ministerinnen haben vereinbart, die Zusammenarbeit im Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus deutlich zu intensivieren. Eine wesentliche Rolle haben hierbei die Antisemitismusbeauftragten der Justizbehörden der Länder bzw. die entsprechenden Stellen. Auf folgende Maßnahmen haben sich die Ministerinnen verständigt: * Engere Vernetzung der justiziellen Antisemitismusbeauftragten in den drei Ländern. * Verstetigung gemeinsamer Fortbildungsformate für Justiz, Verwaltung und Sicherheitsbehörden. * Stärkere Verankerung von historisch-politischer Bildung in der Ausbildung, u. a. durch Gedenkstättenbesuche und Zeitzeugengespräche. Sachsen-Anhalts Justizministerin Weidinger: »Ziel ist eine Justiz, die historisches Bewusstsein, klare Haltung und praktische Handlungsfähigkeit verbindet.« Die Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen wollen u. a. das gemeinsame Fortbildungsformat zur Wehrhaftigkeit der Demokratie im Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus fortführen, welches erstmals im Juni in Naumburg mit Beteiligung von Justiz und Bundeswehr stattfand, organisiert vom Antisemitismusbeauftragten der Justiz Sachsen-Anhalt. Die Thüringer Gesprächsreihe des Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde mit jungen Strafgefangenen und die Anlaufstelle ZORA der Generalstaatsanwaltschaft Dresden für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus sollen als Vorbild für länderübergreifende Initiativen dienen. Erweiterung der Sicherheitspartnerschaft im Justizvollzug Die Ministerinnen haben beschlossen, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder im Rahmen der »Sicherheitspartnerschaft Mitteldeutschland« ausgeweitet wird. Die bestehende Verwaltungsvereinbarung wurde aktualisiert. Der Schwerpunkt liegt auf der operativen Zusammenarbeit im Justizvollzug: * Verstärkte gegenseitige Unterstützung bei Sicherheitslagen, Durchsuchungen und Gefangenentransporten * Zusammenarbeit bei neuen Bedrohungen, etwa Drohnen oder psychoaktiven Substanzen * Intensiverer Austausch und gemeinsame Aus- und Fortbildung des Vollzugspersonals * Erweiterung des Netzwerks auf weitere Anstalten, einschließlich Jugendvollzug Sachsen-Anhalts Justizministerin Weidinger: »Damit entsteht ein länderübergreifendes Sicherheitsnetz, das unsere Bediensteten und die Bevölkerung besser schützt, außerdem werden Sicherheit, Ordnung und Resozialisierung in Mitteldeutschland gestärkt. Wir wollen, dass die Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug Hand in Hand agieren und von den Erfahrungen in anderen Ländern profitieren.« Die Umsetzung läuft bereits: Zeitgleich mit der Justizministerinnenkonferenz in Halberstadt findet in Magdeburg eine Tagung der Sicherungsgruppen des Justizvollzugs der drei Länder statt. Dabei geht es insbesondere um die Erfahrungen aus dem zu Ende gegangenen Strafprozess gegen den Amokfahrer von Magdeburg. Die Bediensteten des Besonderen Sicherheits- und Revisionsdienstes (BSRD) des Justizvollzugs Sachsen-Anhalt geben Erfahrungen an Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen und Thüringen weiter. Klare Linie beim »Schwarzfahren« Die Justizministerinnen der mitteldeutschen Länder sprechen sich gegen eine Bagatellisierung der Leistungserschleichung im öffentlichen Nah- und Fernverkehr aus. Wer immer wieder Leistungen in Anspruch nimmt, ohne zu bezahlen, begeht Straftaten. Darauf muss ein durchsetzungsfähiger Rechtsstaat reagieren. Die Geldstrafe bleibt dabei das zentrale Instrument des strafrechtlichen Sanktionssystems. Wird eine Geldstrafe nicht beglichen, darf die Antwort des Rechtsstaats jedoch nicht aus schematischem Freiheitsentzug bestehen. Gemeinnützige Arbeit ist für die drei Justizministerinnen wichtig bei der Sanktionierung. Durch »Schwitzen statt Sitzen« können Täter aktiv in die Pflicht genommen werden. Die vollständige »Halberstädter Erklärung« ist dieser Pressemitteilung beigefügt.

• Steile Lagen, starke Region: Freistaat stärkt Sachsens Weinbaukulturlandschaft im Elbtal

  Staatsministerin Regina Kraushaar hat heute (2. Juli 2026) im Staatsweingut Schloss Wackerbarth in Radebeul das Anerkennungsschreiben für das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) »Weinland Sachsen« an die Steillagenallianz übergeben. Damit erkennt der Freistaat Sachsen die gemeinsame Entwicklungsstrategie für die Weinbaukulturlandschaft im sächsischen Elbtal offiziell an. Das Konzept bildet künftig die Grundlage, um Maßnahmen zum Erhalt der Steillagen, zur besseren Bewirtschaftung der Weinberge und zur Zusammenarbeit von Kommunen, Behörden, Weinwirtschaft und weiteren Partnern gezielt voranzubringen. Staatsministerin Regina Kraushaar: »Sachsens Weinberge sind weit mehr als eindrucksvolle Steillagen. Sie prägen unsere Kulturlandschaft, ziehen Gäste an und geben den Orten entlang der Elbe ein unverwechselbares Gesicht. Mit dem »Weinland Sachsen« – diesen schönen Titel trägt die gemeinsame Entwicklungsstrategie für die Weinbaukulturlandschaft im sächsischen Elbtal – wird eine Grundlage geschaffen, damit diese Landschaft erhalten bleibt und die Menschen vor Ort sie weiter bewirtschaften und entwickeln können. Wer Steillagen, Weinbergsmauern und historische Ortsbilder erhält, stärkt Heimat, regionale Wertschöpfung und Verantwortung vor Ort.« Landrat Ralf Hänsel, Landkreis Meißen: »Das vorliegende Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept »Weinland Sachsen« ist ein weiterer wichtiger Meilenstein und Ausdruck des gemeinsamen Willens, die einzigartige Weinbaukulturlandschaft des sächsischen Elbtals nachhaltig zu bewahren und mit Hilfe von behutsamen, zielgerichteten Flurneuordnungsverfahren weiterzuentwickeln. Ich bin daher dem Weinbauverband Sachsen dankbar, dass er die ‚Steillagenallianz Weinland Sachsen‘ ins Leben gerufen hat, um die Steillagenflächen baulich sowie in Hinblick auf deren Bewirtschaftung zu sichern und zukunftsfähig zu machen.« Andreas Herr, Vorstand Weinbauverband Sachsen e.V.: »Die weinbaugeprägte Kulturlandschaft mit ihren ortsbildprägenden Terrassenweinbergen ist in Sachsen einzigartig. Die Weinbaukulturlandschaft trägt über Weinerzeugung und Weintourismus zur regionalen Wertschöpfung bei. Die Steillagen sind ökologisch wertvolle Lebensräume, die zudem als regionaler Identifikationspunkt und emotionaler Imagefaktor fungieren. Die Bewirtschaftung stellt für Winzerinnen und Winzer jedoch eine hohe Herausforderung dar. Vor diesem Hintergrund hat der Weinbauverband Sachsen das Projekt Steillagenallianz als Kooperationsprojekt ins Leben gerufen. Die heutige Anerkennung des ILEK Weinland Sachsen ist daher ein wichtiger Schritt zum gemeinsamen Erhalt der sächsischen Weinbaukulturlandschaft.« Das ILEK »Weinland Sachsen« bündelt fachliche Konzepte und Strategien, die in den vergangenen Jahren erarbeitet wurden. Es führt sie in einem gemeinsamen Handlungsrahmen zusammen. Im Mittelpunkt stehen bessere Bewirtschaftungsbedingungen in der von Steillagen geprägten Weinbaukulturlandschaft im sächsischen Elbtal, der Erhalt historischer Weinbergsmauern, die Ordnung von Eigentums- und Erschließungsstrukturen sowie dauerhafte Formen der Zusammenarbeit in der Region. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Flurneuordnung. Sie kann helfen, kleinteilige Eigentums- und Bewirtschaftungsstrukturen neu zu ordnen, Zufahrten zu verbessern und die Nutzung der Weinberge langfristig zu erleichtern. Gerade in den Steillagen, die das Bild des sächsischen Weinlands prägen, ist das entscheidend, weil dort viele Arbeiten aufwendig sind und die Bewirtschaftung besondere Anforderungen stellt. Mit der Anerkennung erhält das ILEK »Weinland Sachsen« den Status einer vom Freistaat bestätigten strategischen Grundlage für die weitere Entwicklung der Region. Das Anerkennungsschreiben unterstreicht die Zielstellung des Konzeptes: Die Steillagen sollen dauerhaft bewirtschaftbar bleiben, die historische Weinbaukulturlandschaft soll erhalten und die Zusammenarbeit der Akteure vor Ort verbindlicher ausgerichtet werden. Hierzu zählen beispielsweise die Parzellenstrukturen, die verbesserte Erschließung sowie der Erhalt der Weinbergsmauern. Die Anerkennung ist kein Förderbescheid für einzelne Vorhaben. Sie schafft aber einen gemeinsamen Orientierungsrahmen, an dem sich die beteiligten Kommunen, Fachbehörden und Partner aus der Weinwirtschaft bei der Vorbereitung und Umsetzung künftiger Maßnahmen der Ländlichen Entwicklung ausrichten können. Staatsministerin Kraushaar sagte weiter: »Das Weinland Sachsen lebt vom Zusammenspiel vieler Hände: von Winzern, Kommunen, Vereinen, Fachleuten und engagierten Menschen in der Region. Genau dieses Miteinander brauchen wir, wenn wir die Steillagen dauerhaft sichern wollen. Das erstellte Entwicklungskonzept hilft dabei, aus einzelnen guten Ansätzen eine gemeinsame Richtung zu machen.« Die Übergabe im Staatsweingut Schloss Wackerbarth war zugleich Auftakt für die weitere Umsetzung des ILEK. Vertreterinnen und Vertreter aus Landespolitik, Verwaltung, Kommunen und Weinwirtschaft berieten über die nächsten Schritte. Dabei wurde deutlich: Der Erhalt der sächsischen Weinbaukulturlandschaft kann nur im engen Schulterschluss aller Beteiligten gelingen.

• Zu Gast bei Zauneidechse, Wildbienen und Erdkröte

  Am heutigen Donnerstag, dem 2. Juli, treffen sich die Amtschefs der B-Länder-Kultusministerien im Rahmen ihrer rotierenden Treffen in Meißen. Ein besonderer Programmpunkt dabei ist der Besuch des ökologischen Weinbergs der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU). Sie möchten das wegweisende Projekt, das ökologischen Weinbau, Projektunterricht eines Landesgymnasiums und erfolgreichen Artenschutz in der Stadt vereint, näher kennenlernen. Der Besuch soll die Lenker der Ministerien anregen, an den Erfahrungen der LaNU teilzuhaben und ähnlich strukturierte Vorhaben in ihrem Wirkungsbereich umzusetzen. Die ehemals verwilderten Flächen unterhalb der Burg Meißen wurden von der LaNU 2006 erworben. Mit dem Erwerb sendete die LaNU klare Signale für mehr ökologischen Weinbau in Sachsen, mehr Angebote der Umweltbildung und für mehr Naturschutz in der Stadt aus. Die Sanierung des Weinbergs ist zudem ein nachhaltiger Beitrag zum Erhalt und Wiederherstellung des natürlichen und kulturellen Erbes der Weinbaulandschaft im Elbtal. Zugleich wurde das Stadtbild von Meißen aufgewertet. Im Jahr 2010 startete die aufwendige Sanierung des Weinbergs. Schon 2012 konnten die ersten Rebstöcke gesetzt werden. 2014 erfolgte die erste Weinlese. Schüler des Landesgymnasiums St. Afra bewirtschaften mit Unterstützung der Stiftung Hoflößnitz engagiert den Weinberg. Die Ernte wird im Weingut der Stiftung in Radebeul gekeltert. Die LaNU entschied sich ganz bewusst für eine ökologische Bewirtschaftung der Flächen mit den stress- sowie pilztoleranten Rebsorten Johanniter (weiß) und Regent (rot). So konnte der Pestizideinsatz deutlich reduziert werden. Das ist eine Vorraussetzung für eine vielfältige Biodiversität. »Mit dem ökologischen Weinberg in Meißen haben wir ein Vorhaben von großer Strahlkraft geschaffen. Hier zeigen wir ganz praktisch, dass ökologischer Weinbau und Schutz der Artenvielfalt Hand in Hand gehen können«, so Robert Clemen, Stiftungsdirektor der LaNU. »Nachmachen ist ausdrücklich erwünscht. Es gibt deutschlandweit immer noch viel zu wenig ökologischen Weinbau. Und ich darf sagen: Der gekelterte Wein schmeckt prima«, ergänzt der Stiftungsdirektor. Hintergrund Heute hat sich auf dem Burgberg eine vielfältige Tier- und Pflanzenwelt angesiedelt. Forscher der TU Bergakademie Freiberg haben hier 282 Tier- und 136 Pflanzenarten nachgewiesen. Zwischen den Rebzeilen blühen für einen Weinberg typische Kräuter und Gräser. Auf den Trockenmauern tummeln sich Zauneidechsen. Außerdem bieten sie vielen Insekten, wie den Wildbienen, einen geeigneten Lebensraum. So erfolgte der Nachweis von über 39 Wildbienenarten. Und in den kühl-feuchten Hohlräumen der Mauern findet auch die Erdkröte ihre Nahrung. Die LaNU hat für den Weinberg in der Domstadt Infotafeln aufgestellt. Diese befassen sich mit den Themenbereichen: »Ökologischer Terrassenweinberg und Weinbau«, »Biotope im Weinberg«, »Standort, Boden und Klima«, »Tiere im Weinberg« und »Pflanzen im Weinberg«. Im Freistaat Sachsen hat in den letzten Jahren der Anteil des ökologischen Weinbaus stark zugenommen. Heute werden nach Angaben des sächsischen Landwirtschaftsministeriums achtzehn Prozent seiner Rebfläche (523 Hektar) ökologisch bewirtschaftet. Unser Weinbergprojekt finanzieren wir teilweise über Spenden und Patenschaften (siehe: Beitrag Details | #Weinstock-Patenschaft | lanu.de) Weitere Infos zum Weinberg auf: www.burgberg-meissen.de Möchten Sie mehr über unsere Stiftung erfahren, dann schauen Sie bitte auf unsere Homepage www.lanu.de. Kontakt Presse Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Tomas Brückmann Tomas.Brueckmann@lanu.sachsen.de Tel. 0351 81416-757