Neues aus Sachsen

• Verkehrsunfall endet an Straßenlaterne | Überladener Holztransporter

  Verantwortlich: Rebecca Leede (rl), Tom Erik Richter (tr) Überladener Holztransporter Ort: A38, Parkplatz Pösgraben in Fahrtrichtung Dresden Zeit: 12.02.2026, 12:00 Uhr Beamte der Verkehrspolizei haben, zusammen mit den Kollegen des Bundesamts für Logistik und Mobilität, bei einer Kontrolle auf der A38 einen massiv überladenen Holztransporter festgestellt. Der 40-Tonner war mit über 10 Tonnen über dem zulässigen Gesamtgewicht beladen. Das Fahrzeug fiel den Beamten zunächst auf der A38 auf, da es einen deutlich überladenen Eindruck machte. Das anschließende Wiegen des Sattelzugs bestätigte den Verdacht der Beamten, woraufhin dem 36-jährigen Berufskraftfahrer die Weiterfahrt mit dem Lkw untersagt wurde. Auf ihn kommt zudem ein Ordnungswidrigkeitenverfahren zu. (tr) Verkehrsunfall endet an Straßenlaterne Ort: Leipzig (Zentrum-Ost), Brandenburger Straße Zeit: 12.02.2026, 21:30 Uhr Gestern Abend ereignete sich im Leipziger Zentrum ein Verkehrsunfall, bei dem eine Person leicht verletzt wurde. Die Fahrerin (25) eines Pkw befuhr die Brandenburger Straße in stadtauswärtige Richtung. Aus bislang unbekannter Ursache verlor sie die Kontrolle über ihr Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab und kollidierte zunächst mit einem Baum und in der Folge mit einer Laterne. Es entstand erheblicher Sachschaden am Baum, der Straßenlaterne und an ihrem Fahrzeug. Beziffert wird der Schaden derzeit mit 50.000 Euro. Die Fahrerin erlitt leichte Verletzungen. Das Polizeirevier Leipzig-Zentrum ermittelt nun zur Unfallursache. (rl)

• Angriff auf Rettungskräfte und Polizeibeamte in Meißen

  Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 61-jährigen Deutschen Anklage zum Amtsgericht Meißen – Strafrichter – erhoben. Dem Beschuldigten liegt unter anderem tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Beleidigung zur Last. Der Beschuldigte soll am 8. Juni 2025 gegen 03:00 Uhr vor seinem Wohnhaus in der Ringstraße in Meißen gestürzt sein. Zwei von einem Dritten herbeigerufenen Notfallsanitätern, die ihn zur Behandlung auf eine Trage gelegt hatten, soll der Beschuldigte Schläge angedroht haben. Als die Notfallsanitäter ihn behandelt hatten und zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus verbringen wollten, soll der Beschuldigte einer Notfallsanitäterin in den Bauch geschlagen haben. Als die daraufhin herbeigerufene Polizei wenige Minuten später am Tatort eintraf, soll der Beschuldigte die vier anwesenden Polizeibeamten mehrfach beleidigt und eine verbotene Parole der NSDAP laut gerufen haben. Während der anschließenden Verbringung in das Krankenhaus zur Behandlung seiner Verletzungen soll der Beschuldigte einen ihn im Rettungswagen begleitenden Polizeibeamten mehrfach bespuckt haben. Bei den vorgeworfenen Taten stand der Beschuldigte unter dem Einfluss von Alkohol. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und gibt an, keine weitere Erinnerung an den Vor-fall zu haben. Das Amtsgericht Meißen wird nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden. Ein Termin zur Hauptverhandlung wird vom Amtsgericht Meißen bestimmt.

• Ortsumfahrung Schönfeld genehmigt

  Die Landesdirektion Sachsen hat mit einem Planfeststellungsbeschluss die Ortsumgehung Schönfeld im Landkreis Meißen genehmigt. Der Straßenneubau wird die Bundesstraße B 98 um die Ortschaft herumleiten. »Mit dem Planfeststellungbeschluss ist ein wichtiger Meilenstein hin zu mehr Aufenthalts- und Wohnqualität für die Schönfelder Bürgerinnen und Bürger erreicht. Der durch den Ortskern führende Verkehr wird zukünftig südlich vorbeigeleitet. Das bedeutet für die Gemeinde weniger Verkehr und damit weniger Lärm, weniger Abgase und mehr Sicherheit. Zudem erhöht die Ortsumfahrung die Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Anbindung der Städte Riesa und Großenhain an die Autobahn 13.« informiert Béla Bélafi, Präsident der Landesdirektion Sachsen. Genehmigt ist eine 2.116 Meter lange Neubaustrecke, die südlich um die Ortslage führt. Die Trasse beginnt, aus Richtung Großenhain gesehen, hinter dem Gelände des Betonwerks und endet östlich der Ortschaft auf Höhe des Imbisses an der B 98. Die Straße erhält zwei jeweils 3,50 Meter breite Richtungsfahrbahnen zuzüglich 0,50 Meter breiter Randstreifen. Mit drei Brücken werden die Straße der MTS, der Schönfelder Dorfbach und der Röhrichtteichgraben überquert. Mehrere Wirtschaftswege werden neu gebaut und das Netz der Wirtschaftswege neu geordnet. Nach Fertigstellung der Ortsumfahrung wird die bisherige Bundesstraße in der Ortslage im Zuge der Großenhainer Straße zur Kreisstraße und im Zuge der Königsbrücker Straße zur Ortsstraße abgestuft. Träger des Vorhabens ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Die B 98 verbindet die Städte Riesa und Großenhain mit der Autobahn 13. Gegenwärtig verläuft sie direkt durch die Ortslage Schönfeld. Dort sind die Anwohner Schadstoff- und Lärmimmissionen ausgesetzt. Die Aufenthalts- und Wohnqualität ist stark beeinträchtigt. Zudem ist die Ortsdurchfahrt der Verkehrsbelastung nicht gewachsen. Die Sichtverhältnisse sind eingeschränkt und die Kurven zu eng. Radfahrer, die auf der Bundesstraße fahren und Fußgänger, die diese überqueren wollen, sind Gefahren ausgesetzt. Der beschränkte Verkehrsraum lässt keine Trennung des Radverkehrs vom Kraftfahrzeugverkehr zu. Mit dem Neubau sind Eingriffe in Natur und Landschaft, insbesondere Flächenversiegelungen, verbunden. Zu deren Ausgleich ist ein umfangreiches Maßnahmepaket vorgesehen. Dazu zählen die Entsiegelung und der Rückbau nicht mehr benötigter Flächen der alten B 98. Die Brücken über den Schönfelder Dorfbach und den Röhrichtteichgraben werden so gebaut, dass sie von Fischottern, Bibern und Amphibien leicht unterquert werden können. Um Fledermäuse vom Fahrzeugverkehr fernzuhalten, wird die Brücke über den Röhrichtteichgraben mit Blendschutzwänden ausgestattet. Als Ökokontomaßnahmen außerhalb des Baugebietes wurden bereits Flächen in der Gohrischheide entsiegelt. Zudem ist der Bau einer Schutzanlage für Fischotter an der B 98 östlich von Thiendorf vorgesehen. Der Planfeststellungsbeschluss wird vom 23. Februar bis zum 6. März 2026 in der Gemeinde Schönfeld öffentlich ausgelegt. Die Auslegung wird ortsüblich bekanntgemacht. Zusätzlich wird der Planfeststellungsbeschluss auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung (Rubrik Infrastruktur - Bundesstraßen) bereitgestellt.

• »Alltag ohne Gewalt« – Sachsenweite Kampagne zur Aufklärung über häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen startet am 14. Februar

  Weltweit erlebt etwa jede Dritte Frau im Laufe ihres Lebens körperliche oder sexualisierte Gewalt. Auch in Sachsen ist Gewalt gegen Frauen ein ernstzunehmendes Problem. In den letzten sechs Jahren sind die polizeilich erfassten Fälle häuslicher Gewalt um 33 Prozent von 7.698 Fälle 2019 auf 10.202 Fälle 2024 gestiegen. Dazu gehören einfache und gefährliche Körperverletzung, digitale Belästigung und Vergewaltigung. Der 14. Februar ist als Starttermin für die sachsenweite Kampagne »Alltag ohne Gewalt« bewusst gewählt. Als Aktionstag »One Billion Rising« (englisch für »Eine Milliarde erhebt sich«) setzt er sich für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen ein. Mit der Kampagne klärt das Sozialministerium über häusliche Gewalt und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf. Gleichzeitig geht unter https://www.gewaltschutz.sachsen.de/ eine zentrale Website mit gebündelten Informationen für Betroffene, Umfeld, Fachkräfte und Interessierte online. Gleichstellungsministerin Petra Köpping: »Gewalt ist kein Privatproblem. Darauf wollen wir mit unserer Kampagne ‚Alltag ohne Gewalt‘ aufmerksam machen. Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt in all ihren Formen geht uns alle an. Sie ist eine Verletzung der Menschenrechte und findet unabhängig von Status, Herkunft oder Alter der Betroffenen statt. Gewalt gegen Frauen und Mädchen können wir nur dann wirksam entgegentreten, wenn wir auch unser eigenes Verhalten hinterfragen. Und wenn wir umfassend über Ursachen, Mechanismen, Folgen und Unterstützungswege informiert sind. Die steigenden Zahlen häuslicher Gewalt sind alarmierend und zeigen, der Handlungsbedarf ist sehr groß. Ich bin sehr froh, dass wir mit der Kampagne ‚Alltag ohne Gewalt‘ nun ein Instrument an der Hand haben, mit dem wir eine breite Öffentlichkeit für dieses wichtige Thema sensibilisieren.« Die Kampagne »Alltag ohne Gewalt« will Betroffene und ihr Umfeld stärken, Mut machen und Wege der Unterstützung aufzeigen. Ihren Auftakt hat sie mit einer sachsenweiten Plakatkampagne, Spots im Fahrgast-TV der öffentlichen Verkehrsmittel, in Sozialen Medien und bei Spotify. Etliche Formen von Gewalt sind häufig nicht auf den ersten Blick zu erkennen, die Anzeichen dafür oft diffus. Mehrere Alltagsmotive sollen darum Denkanstöße geben: Ist beispielsweise das Telefon ein Instrument für Kontakt oder Kontrolle? Stehen die Eheringe für Zuwendung oder für Zwang? Ist der umgestürzte Stuhl ein Zeichen von Missgeschick oder Misshandlung? Eine Übersicht über die Kampagnenmotive finden Sie hier: https://www.gewaltschutz.sachsen.de/kampagne-alltag-ohne-gewalt-4075.html Bis Ende 2026 wird die Kampagne in Kooperation mit den Mitgliedern des Gewaltschutznetzwerkes in Sachsen immer wieder Schwerpunkte setzen: zur Stärkung Betroffener, zur Ansprache von Tätern, zum Erkennen sexualisierter Gewalt. Weitestgehend barrierefrei umgesetzt wird die Kampagne in ausgewählten Formaten neben Deutsch auch in Ukrainisch, Tschechisch, Polnisch, Arabisch und Englisch ausgespielt. Weitere Informationen Die Kampagne »Alltag ohne Gewalt« ist Teil der Umsetzung des Landesaktionsplans (LAP) des Freistaates Sachsen zur Verhütung und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Umsetzung der Istanbul-Konvention. Die Sächsische Landesregierung hat den LAP am 18. Juni 2024 im Kabinett beschlossen. Mit Beginn dieses Jahres hat Sachsen den Vorsitz der 36. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) übernommen. Die GFMK dient der Koordination und dem Austausch der zuständigen Landesministerinnen und -minister und befasst sich mit aktuellen und drängenden Fragen der Gleichstellungspolitik. Unter dem Leitthema »Gleichwertige Teilhabe durch Ressourcengerechtigkeit: Armut von Frauen ganzheitlich verstehen und wirksam begegnen« wird auch Thema sein, welche Wechselwirkungen zwischen geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Wohnungslosigkeit bei Frauen bestehen. Mehr Informationen zum Thema: https://www.gewaltschutz.sachsen.de/ Mehr Informationen zur Kampagne: https://www.gewaltschutz.sachsen.de/kampagne-alltag-ohne-gewalt-4075.html Mehr Informationen zum Landesaktionsplan: https://www.gleichstellung.sachsen.de/istanbul-konvention-4315.html

• Förderprogramm für Ganzjahrestourismus in Sachsen wird fortgesetzt

  Für das Förderprogramm zur Stärkung des nachhaltigen Ganzjahrestourismus in Sachsen können ab dem 19. März 2026 wieder Anträge bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt werden. Die Förderung ganzjährig nutzbarer touristischer Angebote ist ein zentrales Anliegen des Sächsischen Tourismusministeriums. Mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie im Jahr 2023 wurde ein Förderinstrument geschaffen, das speziell auf dieses Ziel ausgerichtet ist. Dafür werden im Jahr 2026 zwei Millionen Euro bereitgestellt. Das Mindestvolumen einer geplanten Investition liegt bei 10.000 Euro. »Damit unsere Tourismusbetriebe in Sachsen wettbewerbsfähig bleiben, benötigen wir weitere saisonunabhängige Angebote. Mit unserem Förderprogramm für Ganzjahrestourismus wollen wir dazu beitragen, den Tourismus im Freistaat auch in Zukunft erfolgreich aufzustellen. Wir unterstützen Investitionen, die entweder neu errichtet werden, deren Kapazität ausgebaut wird oder die zusätzliche Produkte und Dienstleistungen in unsere Tourismusregion bringen«, so Sachsens Tourismusministerin Barbara Klepsch. Gefördert werden kleine und mittlere sowie kommunale Unternehmen und eingetragene Vereine, die im Freistaat Sachsen gewerbliche Dienstleistungen auf dem Gebiet des Tourismus erbringen. Mit der Förderung sollen bestehende Anbieter von Angeboten im Sommer- und Wintertourismus bei der Anpassung hin zum ganzjährigen Betrieb unterstützt werden. Ebenso ist die Förderung neuer Angebote möglich. Die geförderten Vorhaben müssen zudem einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten. Im Doppelhaushalt 2023/2024 konnten insgesamt 20 Vorhaben mit einem Volumen von rund 7,2 Millionen Euro gefördert werden. Zu den bisher umgesetzten Vorhaben zählen u. a. der mobile Pumptrack in Oberwiesenthal, die Errichtung des Wasserspielplatzes in Wurzelrudis Erlebniswelt in Eibenstock, die Erweiterung des Kletterwaldes Kriebstein und das Caravan-Idyll in Wolkenstein, Ortsteil Warmbad. Es wird angestrebt, die Förderung ab dem Jahr 2027 mit einer novellierten Förderrichtlinie weiterzuführen. Weitere Informationen zur Antragsstellung sowie zu den zu Förderkonditionen und Voraussetzungen gibt es auf der Internetseite der SAB unter Förderrichtlinie Ganzjahrestourismus - sab.sachsen.de.