Neues aus Sachsen

1. Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Martin Dulig zum von Peter Altmaier vorgelegten Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen:

   „Ich bin froh, dass das Bundeswirtschaftsministerium, so wie wir es nachdrücklich eingefordert haben, endlich den Gesetzentwurf für das ,Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen‘ vorgelegt hat. Nun erwarte ich von der Bundesregierung, dass der Entwurf auch wie geplant in der kommenden Woche verabschiedet wird. Dabei sollen auch die Stellungnahmen der Länder in starkem Maße berücksichtigt werden. Es geht um die Umsetzung der Beschlüsse der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Und das 1:1! Mit dem Gesetz sollen die betroffenen Regionen – in Sachsen die Lausitz und das Mitteldeutsche Revier – endlich Planungssicherheit und Klarheit darüber erhalten, welche Hilfen konkret vom Bund geleistet werden, damit der laufende Strukturwandel und der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis spätestens 2038 im Interesse der Menschen in der Region sozial, klimagerecht und wirtschaftlich erfolgreich für die Reviere verlaufen kann. Bis 2038 sollen bis zu 14 Milliarden Euro für die Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur gewährt werden. Mit diesen Mitteln können u.a. Gewerbeflächen erworben und hergerichtet werden, Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen und soziale Standortbedingungen wie Betreuungseinrichtungen für Kinder- und Jugendliche verbessert werden. In dem Gesetzentwurf sind unter anderem auch die von uns geforderten Infrastrukturmaßnahmen enthalten. Etwa wichtige Schienenprojekte wie der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig–Bad Lausick–Geithain-Chemnitz sowie der Strecke Dresden-Bautzen-Görlitz. Diese sind Grundvoraussetzung dafür, perspektivisch einen attraktiven Fernverkehr zwischen den beiden Revieren und den drei großen Städten in Sachsen zu etablieren. Ferner vereinbart sind ein Dutzend weiterer Verkehrsprojekte wie die Elektrifizierung der neuen Mitteldeutschland-Schnellstraße zwischen dem Großraum Leipzig und der Lausitz, die Tieferlegung der Bundesstraße  2 am Agra-Park in Markkleeberg, der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Kamenz–Hoyerswerda–Spremberg sowie die Strecke Berlin–Cottbus–Weißwasser–Görlitz/Breslau. Zudem sollen die Autobahn  4 nach Ostsachsen ab Nossen bzw. Dresden ausgebaut und innerhalb der Lausitz auch Fernstraßen angelegt werden. Dafür soll es zudem beschleunigte Planverfahren geben. Auch die beiden betroffenen Energieunternehmen in der Lausitz und in Mitteldeutschland, die LEAG und die MIBRAG, brauchen Planungssicherheit. Daher fordern wir nun aber auch die zügige Vorlage des Kohleausstiegsgesetzes. Dies ist für alle Sachsen wichtig, denn ein unkontrollierter Ausstieg aus der Braunkohle, hätte Risiken in Milliardenhöhe bedeutet, die dann auf den Freistaat z.B. für Renaturierungsmaßnahmen zugekommen wären. Auch in den Jahren nach dem Braunkohleausstieg möchte der Freistaat mit den beiden Unternehmen eng zusammenarbeiten und die Lausitz und Mitteldeutschland als Energieregionen erhalten und zu führenden Regionen erneuerbarer Energien weiterentwickeln.“

2. Naturschutzgebiete in Sachsen - Tafelsilber der Natur:

   Die Exkursionsreihe „Tafelsilber der Natur“ stellt in loser Folge sächsische Naturschutzgebiete vor. Das NSG Müglitzhang bei Schlottwitz wurde 1974 mit 78 ha Fläche ausgewiesen. Es umfasst einen teilweise felsigen Steilhang, der nach Westen exponiert ist. Der Wanderweg am Hang entlang bietet zahlreiche Ausblicke auf Schlottwitz und Umgebung. Sie sind herzlich zur Exkursion eingeladen am: Samstag 24. August 2019, 9.45 Uhr – 13.00 Uhr ab Gemeinschaftszentrum Schlottwitz („Das Boot“) 01768 Schlottwitz (Glashütte), Müglitztalstraße 31a. Folgende Themen werden während der Exkursion im Vordergrund stehen: Pflanzen und Tiere der Laubwälder im Spätsommer, Vielfalt der Laubwaldgesellschaften in Abhängigkeit vom Standort, Geschichte, Verbreitung und Bedeutung der Eibe, Naturwaldentwicklung im NSG Die Exkursion wird geleitet von Dr. Frank Müller, Institut für Botanik der Technischen Universität Dresden, Annett Wehner, zuständige Revierförsterin im Staatsbetrieb Sachsenforst, und Friedemann Klenke, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Freiberg. Die Veranstaltung richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit, an Mitarbeiter von Behörden und den ehrenamtlichen Naturschutzdienst. Die Exkursion ist auch für Kinder und Jugendliche geeignet. Festes Schuhwerk und wettergerechte Kleidung werden empfohlen. Proviant aus dem Rucksack. Nach der Exkursion Möglichkeit zur Einkehr (Pizzeria / Eiscafé). Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Bitte melden Sie sich dennoch online unter: www.lanu.de verbindlich an. Weitere Informationen: Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Anja Matthes Anja.Matthes@lanu.sachsen.de Tel.: 0351 81416 620 www.lanu.de

3. Katastrophenschützer üben die Rettung von 300 Menschen aus verunglücktem Zug

   Unter Leitung der Landesdirektion Sachsen (LDS) führen am Sonnabend, dem 24. August 2019 die Einheiten des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, des Landkreises Bautzen und der Landeshauptstadt Dresden, kommunale Feuerwehren sowie weitere Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben eine Vollübung des Katastrophenschutzes durch. So sind Kräfte der Hilfsorganisationen, mehrerer Polizeidienststellen, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk sowie der Deutschen Bahn AG im Übungseinsatz eingeplant. Auch mehrere Krankenhäuser im Umland werden in die Übung einbezogen sein. Erstmals im Rahmen einer Landeskatastrophenschutzübung werden zudem Einheiten des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste sowie Krankenhäuser der Tschechischen Republik aktiv am Übungsgeschehen beteiligt sein. Die Übung unter der Bezeichnung „Schöna 2019“ ist gleichzeitig mit mehr als 950 übenden Einsatzkräften und ca. 300 Verletztendarstellern größer als alle bisherigen sächsischen Landeskatastrophenschutzübungen. Das Übungsgebiet liegt im oberen Elbtal im Bereich zwischen Schöna, Bad Schandau, Rathmannsdorf, dem Prossener Hafen und Leupoldishain. Anders als frühere Landeskatastrophenschutzübungen ist „Schöna 2019“ damit direkt im öffentlichen Raum platziert. Das machte im Vorfeld eine Informationskampagne zu den mit der Übung verbundenen Einschränkungen für Besucher und Anwohner des Gebietes erforderlich. So wurden bereits im Februar 2019 eine Internetseite zur Übung freigeschaltet und eine Bürgerinformationsveranstaltung in Bad Schandau durchgeführt. Es folgten u.a. Faltblätter, Anzeigen und Plakate, die in der Region verteilt wurden. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, die im Übungsgebiet liegenden Gemeinden und die dort tätigen Verkehrsbetriebe sowie der Tourismusverband Sächsische Schweiz und die Nationalparkverwaltung Sächsische Schweiz haben diese Informationsarbeit mit jeweils eigenen Mitteln aktiv unterstützt. Mit zwei Informationsständen am Bahnhof Bad Schandau sowie in Schmilka wird diese Informationskampagne auch während der Übung noch fortgesetzt. Das Szenario der Übung 2019 geht davon aus, dass schon über mehrere Tage hinweg eine ausgeprägte Unwetterlage mit starken Niederschlägen und Sturm im Bereich der Landeshauptstadt Dresden sowie in den Landkreisen Bautzen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge herrscht. Die Wetterereignisse haben Störungen bei Kritischen Infrastrukturen, so etwa Stromausfälle, zur Folge, die ihrerseits bereits zur Auslösung von Katastrophenalarm in den drei Gebietskörperschaften geführt haben. Die Rettungs- und Hilfskräfte der betroffenen Regionen sind durch viele einzelne Vorfälle aus der Unwetterlage außergewöhnlich stark in Anspruch genommen. In dieser Situation fährt am 24. August 2019 gegen 17 Uhr ein EC-Zug mit ca. 300 Passagieren auf seiner Reise in Richtung Prag im Elbtal in unmittelbarer Nähe der Grenze zur Tschechischen Republik in einen Erdrutsch, der durch die anhaltenden Niederschläge ausgelöst wurde und das Gleis verschüttet hat. Der Unfall hat einen Massenanfall von Verletzten zur Folge, die nun in topographisch schwieriger Lage aus dem Zug gerettet, erstversorgt und in umliegende Krankenhäuser abtransportiert und dort aufgenommen werden müssen. Übungsziel von Katastrophenschutz, Hilfsorganisationen, Führungseinheiten und beteiligtem medizinischen Personal in den Krankenhäusern ist es letztlich, der großen Zahl vom Unfall Betroffener in der beschriebenen All-gemeinlage eine angemessene medizinische und sonstige (Erst-)Versorgung zuteilwerden zu lassen. Die am 24. August 2019 stattfindende Vollübung ist der zweite Teil der Landeskatastrophenschutzübung „Schöna 2019“. Der erste Teil fand in Form einer Stabsrahmenübung am 21. August 2019 statt. Dabei übten Katastrophenschutzstäbe der Landesdirektion Sachsen, der Landeshauptstadt Dresden sowie der Landkreise Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Bautzen sowie die Technischen Einsatzleitungen das Zusammenspiel. Insbesondere standen das überregionale Anfordern und Entsenden von Kräften und Mitteln im Fokus. Ergänzt wird die Übung durch ein wissenschaftliches Begleitsym-posium am 23. August 2019, das von der Deutschen Gesellschaft für KatastrophenMe-dizin e.V. in Kooperation in der Euroregion Elbe/Labe durchgeführt wird. In der am Samstag, dem 24. August 2019 ab ca. 16:30 Uhr beginnenden Vollübung werden die beteiligten unteren Katastrophenschutzbehörden und deren Einsatzkräfte die aus dem Szenario abgeleiteten Übungselemente praktisch umsetzen. Die Einsatzskräfte und die Einsatzleitung üben u.a. folgende Elemente: * Rettung von Verletzten aus einem Zug in schwieriger topografischer Lage * Einsatz der Medizinischen Task Force (MTF) der Landeshauptstadt Dresden bei Aufbau und Betrieb eines Behandlungsplatzes 50 (BHP 50) * Medizinische Erstversorgung und Betreuung der Verletzten im freien Gelände * Verbringung von Schwerverletzten in umliegende Krankenhäuser, einschließlich solcher auf tschechischer Seite Neben den Übenden nehmen an „Schöna 2019“ auch Mitarbeiter der Brand- und Katastrophenschutzämter weiterer Landkreise und Kreisfreier Städte des Freistaates Sachsen als Leitungsdienste oder Schiedsrichter teil. Die Katastrophenschutzübung geht am späten Abend des 24. August 2019 zu Ende. Danach begeben sich die Katastrophenschutzeinheiten zurück an ihre Standorte und stellen die Einsatzbereitschaft wieder her. In den folgenden Wochen wird die Übung dann in den beteiligten Katastrophenschutzbehörden sowie in der Landesdirektion ausgewertet. Während der Übung wird es im Übungsgebiet zu einer Reihe von Verkehrseinschränkungen kommen. * Zwischen 16:30 Uhr und 23:30 Uhr wird die Bahnstrecke im Elbtal zwischen dem Haltepunkt Krippen und dem Haltepunkt Schöna beidseitig gesperrt sein. Weder Fern- noch S-Bahnzüge werden in dieser Zeit verkehren. * Der Elbradweg linkselbig ist zwischen der S-Bahn-Station Schöna und der Orts-lage Krippen (Sportplatz) in der Zeit von 16:00 Uhr bis gegen 24 Uhr für jeglichen Fahrradverkehr gesperrt. * Zwischen der Gelobtbachmühle (Grenze zur Tschechischen Republik) und dem Anfang der Ortslage Krippen können die zum Elbradweg führenden Wanderwege – besonders der Hirschgrundweg - während der Zeit der Übung nicht begangen werden. * Rechtselbig wird es auf der B172 zwischen der ehemaligen Grenzübergangsstelle Schmilka und Prossen ab 16 Uhr bis gegen 23 Uhr zu Verkehrsbehinderungen für private Fahrzeuge kommen, weil hier eine große Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs ist. * Parkplätze sind im gesamten Übungsraum nur noch eingeschränkt verfügbar, weil dort Bereitstellungsräume für die Einsatzkräfte sowie Behandlungs- und Betreuungsplätze eingerichtet werden müssen. * Die Elbe ist – da die Rettung von Verletzten auch über den Fluss hinweg geübt wird – für Sportboote gesperrt. Innerhalb der Strecke, die von der Fähre (Hřens-ko - Schöna) und der Fahrgastschiffsanlegestelle Prossen begrenzt wird sowie im Hafen Prossen ist der Verkehr mit Sportfahrzeugen zwischen 16:30 Uhr und 24:00 Uhr verboten. Bereits ab 14:00 Uhr darf von Prossen aus nicht mehr flussaufwärts in den gesperrten Abschnitt eingefahren werden. Von Hřensko aus flussabwärts dürfen ab 13:00 Uhr Kleinfahrzeuge ohne Antrieb und ab 15.00 Uhr alle anderen Arten von Sportbooten nicht in den gesperrten Abschnitt einfahren. Dass Stillliegen von Sportfahrzeugen ist in der Zeit von 15:00 Uhr bis 24:00 Uhr zwischen Elbe-km 2,00 und Elbe-km 13,40 sowie im Hafen Prossen nur an genehmigten Anlegestellen gestattet. Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte der Schifffahrtspolizeilichen Anordnung Nr. 14-2019, die auf der Internetseite der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung unter „Nachrichten für die Binnenschifffahrt“ verfügbar ist. Weitere Informationen zur Landeskatastrophenschutzübung können unter www.lds.sachsen.de/schoena2019 abgerufen werden.

4. Freistaat plant Investitionen am Großen Winterberg

   Seit den Anfängen des Tourismus im Elbsandsteingebirge gehört der Große Winterberg zu einem der beliebtesten Ausflugsziele. Damit in das denkmalgeschützte Gebäude wieder Leben einziehen kann, plant der Freistaat als Eigentümer des Areals umfangreiche Investitionen. „Mir ist ein gutes Angebot an Gastronomie in der Sächsischen Schweiz sehr wichtig. Das soll auch am Großen Winterberg als einem der traditionsreichsten Ausflugsziele wieder so sein“, so Sachsens Finanzminister Dr. Matthias Haß. „Das erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Beteiligten, aber der Freistaat wird sich hier mehr als bisher engagieren müssen.“ In einem ersten Schritt geht es darum, den bestehenden Erbbauvertrag abzulösen, um vor Ort als Eigentümer wieder handlungsfähig zu sein. „Die Türen für die Gäste sollen sich bald wieder öffnen. Dafür müssen wir zuerst die Verfügungsmacht zurückholen an den Freistaat, dann die Rahmenbedingungen für einen künftigen Betreiber verbessern und gute Grundlagen schaffen für die spätere Nutzung“, so Haß. Umfangreiche Sanierungen und Modernisierungen müssten in Angriff genommen werden. Der von der Umweltbehörde angemahnte Bau einer zeitgemäßen Kläranlage, die eine ordnungsgemäße Abwasserentsorgung gewährleistet, sei dabei nur ein Baustein. Wichtig sei die Schaffung eines für die Wanderer attraktiven Angebots. Für die zukünftige Nutzung wird parallel an einem tragfähigen Konzept gearbeitet. „Der Tourismusverband Sächsische Schweiz hat hier schon gute Ideen eingebracht, die wir jetzt diskutieren und weiter entwickeln müssen“, sagte der Finanzminister. Wichtig sei eine enge Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen aus Kommunalpolitik, Tourismus und Nationalparkverwaltung. Man müsse dabei auch über Alternativen zum bisherigen Erbbaurechtsmodell nachdenken, um überzeugende und attraktive Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen wirtschaftlichen Betrieb zu schaffen.

5. Wie steht es um die Flussperlmuschel im Vogtland?

   Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LANU) und der Verein Aqua et Natura Reichenbach e.V. zeigen gemeinsam die Ausstellung über Biologie, Schutz und kulturhistorische Nutzung der Perlmuschel im Vogtland. Die Ausstellung ist vom 3. September bis 15. Dezember 2019 am Wochenende und nach Vereinbarung geöff-net. Die Besucherinnen und Besucher erwartet im „Alten Wasserwerk“ im Reichenba-cher Park der Generationen außerdem aktuelles Filmmaterial zum Schutz der Perlmuschel und anderer Naturschätze im Vogtland. Ausstellungseröffnung: „Flussperlmuschel - Ein Tier von höchstem Wert im Dreiländereck Bayern-Böhmen-Sachsen“ Vortrag: 3. September, 17.00 Uhr „Gemeinsam für die Flussperlmuschel: aktuelle For-schung und Naturschutzpraxis im Vogtland“, Thomas Schiller, TU Dresden Ort: Altes Wasserwerk im Park der Generationen Wiesenstraße, 08468 Reichenbach/Vogtland Ansprechpartner vor Ort: Verein Aqua et Natura Reichenbach e.V. Wolfgang Michel, Telefon 0152/59347390 Die Flussperlmuschel ist ein faszinierendes Tier und durch die historische Perlmutter-verarbeitung mit dem Vogtland kulturell fest verwurzelt. Gemeinsam mit vielen ande-ren Institutionen engagiert sich die LaNU seit vielen Jahren für den Schutz dieser be-drohten Muschelart. Im Rahmen des vom Bundesumweltministerium (BMU) und Bun-desforschungsministerium (BMBF) gemeinsam geförderten Projektes „ArKoNaVera“ zum Schutz von Flussmuscheln in Bayern und Sachsen hat die LaNU ihre Wanderaus-stellung „Flussperlmuschel - Ein Tier von höchstem Wert im Dreiländereck Bayern-Böhmen-Sachsen“ aktualisiert. Weitere Möglichkeiten, die Flussperlmuschel zu entdecken, bieten zum Beispiel: • Die thematischen Umweltbildungsangebote des Pfaffengut Plauen, die für Kindergärten und Schulen kostenfrei angefragt werden können. Kontakt: Beate Groh, www.pfaffengutplauen.de. • Der „Erlebnispfad Flussperlmuschel“, der auf knapp 2 km Länge vom DB-Haltepunkt Sohl (Bad Elster/OT Sohl) zur Flussperlmuschel-Zuchtstation in Bad Brambach/OT Raun, Rauner Grund 14 führt. Hintergrund: Im Vorhaben „ArKoNaVera“ arbeiten acht Partner aus Forschung und Naturschutzpra-xis in Sachsen und Bayern noch bis Mitte 2021 daran, den Schutz stark bedrohter Flussmuscheln erfolgreicher zu gestalten. Das Vogtland, in dem die Flussperlmuschel einst weit verbreitet war, ist im Freistaat Sachsen das wichtigste Gebiet für den Erhalt dieser Tierart. Im sächsischen Vogtland, dem Verbreitungsschwerpunkt der Flussperlmuschel (Margariti-fera margaritifera) in Sachsen, engagieren sich seit Jahrzehnten viele Menschen haupt- und ehrenamtlich für den Erhalt der europaweit gefährdeten Muschel. Mit dem seit Mitte 2015 laufenden Bundesprojekt „ArKoNaVera“ werden diese Bemühungen fortgesetzt. Das Projekt wird von der TU Dresden koordiniert. Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) und der Vogtlandkreis sind als regionale Umsetzungs-Partner vor Ort ak-tiv. Sie setzen sich unter anderem dafür ein, Gewässer und ihre Einzugsgebiete zu rena-turieren sowie weitere Muschelbestände zu züchten und auszuwildern, damit die Art sich langfristig wieder selbst vermehren kann. Für die Muschelzucht werden Bachforellen im Spätsommer mit Larven der Muscheln beimpft, die ihre erste Lebensphase parasitär an den Kiemen der Fische verbringen. Nach ihrer Überwinterung in einer Fischzuchtanlage werden sie in die Muschel-Zucht-station überführt, wo im Frühjahr des Folgejahres nach Abschluss der Metamorphose der Larven die etwa 0,4 mm kleinen Jungmuscheln von den Kiemen der Wirtsfische abgestoßen werden. Im Anschluss werden die Muscheln noch einige Jahre in Spezialkä-figen gehalten und betreut, bis sie mit ca. 1 cm groß genug sind, um in ausgewählten Bachabschnitten wieder ausgesetzt zu werden. „ArKoNaVera“ wird gemeinsam durch das Bundesamt für Naturschutz (BfN) mit Mit-teln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) sowie durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Das BMBF fördert dieses Projekt als Forschung für Nachhaltige Entwicklung (FONA). Im Jahr 2018 wurde das Projekt im Rahmen der UN-Dekade Biologische Vielfalt ausge-zeichnet. Kontakt: Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Presseanfragen: Andrea Gößl Andrea.Goessl@lanu.sachsen.de Tel. 0351 81416 757 Projekt ArKoNaVera: Dr. Franziska Jecke Franziska.Jecke@lanu.sachsen.de Tel: 0351 81416 755 Vollständiger Projekttitel (ArKoNaVera): „Umsetzung regionaler Schutzmaßnahmen und Entwicklung eines neuen überregionalen Artenschutzkonzeptes für die nationalen Verantwortungsarten: Flussperlmuschel (Marga-ritifera margaritifera) und Malermuschel (Unio pictorum)“ Muscheln helfen Ihrem Wasser. Wir helfen Muscheln. Internetseite Verbundprojekt ArKoNaVera: http://www.flussmuscheln.de/ Projektsteckbrief von Fördererseite: http://www.nbs-forschung-umsetzung.de/285.php