Neues aus Sachsen

Aktuelle Meldungen des Medienservice Sachsen
  1. Terminhinweis/ Einladung: Gleichstellungsministerin Petra Köpping auf Sommertour zu den Frauen- und Gleichstellungsprojekten im Freistaat Sachsen

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den nächsten Wochen ist Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, unterwegs in Sachsen, um frauen- und gleichstellungspolitische Vereine zu besuchen und sich vor Ort ein Bild von der geleisteten Arbeit zu machen. Seit der Herauslösung des Bereiches Gleichstellung aus dem Sozialministerium und der Integration in einen eigenen Geschäftsbereich wird ein stärkerer Fokus auf gleichstellungspolitische Themen gelegt. Das drückt sich in einer Verbesserung der finanziellen Ausstattung von 2,2 Millionen Euro 2015 auf 3,8 Millionen Euro 2016 und je 5,6 Millionen Euro für 2017 und 2018 aus. Somit können frauen- und gleichstellungspolitische Projekte stärker gefördert werden. Gleichzeitig sind Maßnahmen zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt neu in die Förderung aufgenommen worden, ebenso Projekte der Männerarbeit und die Förderung von Existenzgründerinnen im ländlichen Raum. Gleichstellungsministerin Petra Köpping: „Mit der Überarbeitung der Förderrichtlinie und dem deutlich verbesserten Finanzvolumen haben wir einen Wandel in der sächsischen Gleichstellungspolitik eingeleitet und viele neue Akzente gesetzt. Die Sommertour will ich nutzen, mit den Projektverantwortlichen ins Gespräch zu kommen und mir ein Bild davon machen, wie unsere Maßnahmen an der Basis ankommen. Was läuft gut bei den Projekten und wo besteht Verbesserungsbedarf – das möchte ich erfahren.“ Folgende Projekte werden in der kommenden Woche besucht: Termin: Montag, 31. Juli Uhrzeit: 10-13.30 Uhr Ort: Bautzen und Görlitz Fraueninitiative Bautzen e.V., Karl-Marx-Straße 7, 02625 Bautzen 10-11 Uhr -Projekt „Dein Weg bewegt… - Frauen unterwegs“ Mit diesem Projekt sollen Frauen unabhängig ihres Alters, ihrer Herkunft und ihrer gesellschaftlichen Stellung bei der Bewältigung ihrer Probleme und Aufgaben unterstützt werden. KoLABORacja e.V., Hospitalstraße 29, 02826 Görlitz 12-13.30 Uhr -Das KoLABOR ist ein selbstverwalteter Co-Working-Space, der Freiberuflerinnen und Gründerinnen anspricht. Sie können sich hier an einem bezahlbaren Arbeitsplatz ausprobieren. Weitere Terminhinweise der Gleichstellungstour: Mittwoch, 2. August 2017 von 10-14 Uhr in Mittweida, Chemnitz und Stollberg - Müllerhof Mittweida - Frauenzentrum LILA VILLA Chemnitz - Frauenkulturzentrum Stollberg Zu diesen Terminen erfolgt eine gesonderte Einladung an die Medien. Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein und bitten um Anmeldung unter pressegi@sms.sachsen.de. Mit freundlichen Grüßen Alexandra Kruse
  2. Landesdirektion Sachsen hebt Chemnitzer Stadtratsbeschluss über Wildtierverbot in Zirkussen auf

    Die Landesdirektion Sachsen hat den Beschluss des Chemnitzer Stadtrates vom 31. August 2016 teilweise aufgehoben. Die Aufhebung betrifft die Untersagung der Nutzung städtischer Flächen für Zirkusbetriebe mit nichtmenschlichen Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörnern, Flusspferden und Giraffen. Der Stadtratsbeschluss war aufzuheben, da er rechtswidrig ist. Er verstößt gegen Bundesrecht, für das die Gesetzgebungskompetenz ausschließlich beim Bund liegt. Darüber informierte die Landesdirektion Sachsen die Stadt Chemnitz bereits mit Schreiben vom 8. Februar 2017. Zugleich forderte sie die Stadt auf, den rechtswidrigen Beschluss aufzuheben. Der Stadtrat der Stadt Chemnitz stimmte daraufhin in den Sitzungen am 5. April und am 3. Mai 2017 über die Aufhebung des Beschlusses ab. In beiden Sitzungen gab es dafür keine Mehrheit. Um eine gesetzeskonforme Verwaltung sicherzustellen beanstandete die Landesdirektion Sachsen in ihrer Funktion als Aufsichtsbehörde am 15. Mai 2017 förmlich den Beschluss und hob ihn am 21. Juli 2017 auf. Der Chemnitzer Stadtratsbeschluss ist rechtswidrig, da auch Zirkussen, die nichtmenschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner, Flusspferde und Giraffen mitführen, im Rahmen der bestehenden Vorschriften grundsätzlich der Zugang zu städtischen Veranstaltungsflächen als öffentliche Einrichtungen zu gewähren ist. Der Stadtratsbeschluss stellt insofern eine unzulässige Beschränkung dieses Zugangsrechts dar. Solange die Zirkusse über die im Tierschutzgesetz vorgesehenen Erlaubnisse über die Zurschaustellung von Tieren verfügen und auch ansonsten die tierschutzrechtlichen Vorgaben beachten, fehlt der Stadt Chemnitz bereits die rechtliche Regelungskompetenz für den Erlass entsprechender Beschränkungen. Des Weiteren greift die Zugangsbeschränkung für Zirkusse in unzulässiger Weise in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkussen nach Artikel 12 Grundgesetz ein. Die Berufsausübungsfreiheit umfasst für ein Zirkusunternehmen sowohl den Ort, an dem die Vorführung stattfinden soll, als auch die Wahl der Tiere.
  3. Sächsische Schüler gewinnen Edelmetall bei internationaler Physik-Olympiade

    Zwei sächsische Schüler gewinnen Medaillen bei der 48. Internationalen PhysikOlympiade in Indonesien. Christian Schmidt vom Martin-Andersen-Nexö-Gymnasium aus Dresden gewann eine Silber- und Pascal Reeck vom Wilhelm-Ostwald-Gymnasium aus Leipzig eine Bronzemedaille. Insgesamt wetteiferten rund 400 Schülerinnen und Schüler aus 84 Ländern bei theoretischen und experimentellen Aufgaben um olympisches Edelmetall. Kultusministerin Brunhild Kurth gratulierte den beiden Schülern für die hervorragende Leistung. „Dass es gleich zwei sächsische Schüler in die fünfköpfige deutsche Mannschaft geschafft hatten, war eigentlich schon ein großartiger Erfolg. Die Medaillen sind nun die Krönung der tollen Leistung“, so die Kultusministerin. Die 48. Internationale PhysikOlympiade fand vom 16. bis 23. Juli 2017 in Yogyakarta, Indonesien, statt.
  4. Zittau: Gewässeraufweitung an der Lausitzer Neiße

    Im Zittauer Ortsteil Hirschfelde (Lkr. Görlitz) haben heute (Montag, 24. Juli 2017) Arbeiten an der Lausitzer Neiße begonnen. Zwischen der Wasserkraftanlage am ehemaligen Kraftwerk und der Bahnbrücke über die Neiße werden Sedimente aus dem Abflussprofil beräumt und eine Engstelle beseitigt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Juli 2018 und kosten rund zwei Millionen Euro. Sie werden aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen finanziert. Die Hochwässer der vergangenen Jahre haben an den Vorländern der Lausitzer Neiße viele Sedimente abgelagert. Dadurch ist der Flussquerschnitt eingeengt und die Hochwassergefahr verschärft. Damit Hochwasser künftig besser abfließen kann, werden die Ablagerungen an dem etwa 1,6 Kilometer langen Gewässerabschnitt abgetragen. Zusätzlich wird eine Berme, die auf Höhe der FIT Gmbh für eine Engstelle sorgt, zurückgebaut. Außerdem wird der Böschungsfuß gesichert und die Böschung mit Wasserbausteinen instandgesetzt. Im Anschluss an die Bauarbeiten werden die Vorländer wieder begrünt. Die Maßnahme ist mit den zuständigen Wasser-, Naturschutz-, und Fischereibehörden abgestimmt. Von der Deutsch-Polnischen Grenzkommission wird kontrolliert, dass die amtliche Uferlinie am Grenzfluss eingehalten wird.
  5. Erneut hohe Jagdstrecke in Sachsen

    Sachsens Jägerinnen und Jäger haben im letzten Jagdjahr insgesamt 118 000 Stück Wild erlegt. Mehr als 75 000 davon sind Rot-, Dam-, Muffel-, Reh- und Schwarzwild. Damit bewegt sich die Schalenwildstrecke auf dem hohen Niveau der vorangegangenen Jagdsaison. „Ich sehe darin einen Beleg dafür, dass das Wild im Freistaat Sachsen beste Lebensbedingungen vorfindet und die Wildbestände ansteigen, insbesondere das Schalenwild“, so Umweltminister Thomas Schmidt. Die statistische Auswertung der Streckendaten aus dem Sächsischen Wildmonitoring listet für das Jagdjahr (1. April 2016 bis 31. März 2017) unter anderem 4 251 Stück Rotwild (Vorjahr: 4 137), 36 215 Stück Rehwild (Vorjahr: 36 530) und 33 258 Wildschweine (Vorjahr: 32 879) auf. „Mit diesem Ergebnis stellt die sächsische Jägerschaft in den Jagdbezirken eindrucksvoll unter Beweis, dass sie den jagdgesetzlichen Auftrag für Hege und Bejagung des Wildes annimmt und erfüllt“, so Schmidt weiter. „Die Jägerinnen und Jäger leisten damit nicht nur wertvolle Beiträge für den Natur- und Artenschutz. Mit einer landschaftsangepassten Hege und tierschutzgerechten Jagd tragen sie auch dazu bei, Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft vor Schäden zu bewahren. Gleichzeitig stellen sie gesundes heimisches Wildbret zum Verzehr zur Verfügung“, lobt der Staatsminister. „Die Entwicklung des Schwarzwildbestandes gibt aber leider Anlass zur Sorge“, so Schmidt weiter. Die Strecke ist nun zum wiederholten Male gestiegen und liegt mit aktuell 33 258 Stück fast dreimal so hoch wie noch 1991/1992. „Die angewachsene Schwarzwildpopulation führt nicht nur zu regional steigenden Schäden vor allem in der Landwirtschaft. Sie lässt darüber hinaus auch die Gefahr der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest steigen“. Diese Tierseuche ist zwar für den Menschen ungefährlich. Sowohl für Schwarzwild als auch für Hausschweine verläuft sie jedoch tödlich. Von Osten kommend dringt die Seuche immer weiter in Richtung Deutschland vor. „Mit dem Nachweis der Seuche im Südosten der Tschechischen Republik Ende Juni diesen Jahres ist die Afrikanische Schweinepest nicht mehr weit von unserer Haustür entfernt“, ist der Staatsminister besorgt. „Für die Jäger muss das ein Anlass sein, das Schwarzwild weiter konsequent zu bejagen, wie es auch die Freiberger Erklärung aus dem Jahr 2014 vorsieht. Das sächsische Jagdrecht bietet den Grundeigentümern, Flächennutzern und Jägern optimale Möglichkeiten für eine effektive Jagd. Insbesondere gelten seit diesem Jahr unbürokratische Regelungen zur Anlage von Bejagungsschneisen in Maisfeldern.“ Hintergrund: Der Freistaat Sachsen hat eine Jagdfläche von rund 1,6 Millionen Hektar. Davon sind 523 Tausend Hektar Wald. 11 452 Jagdscheininhaber sind im Freistaat Sachsen bei den unteren Jagdbehörden registriert. Streckenübersicht: https://www.forsten.sachsen.de/wald/download/Streckenuebersicht_1992_2017.pdf